Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
Die TSK CIR ist ein unverzichtbarer Pfeiler moderner Landesverteidigung
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Außenministerin Annalena Baerbock will mit ihrem pakistanischen Amtskollegen Bilawal Bhutto Zardari über weitere Ausreisemöglichkeiten für besonders schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan beraten. Es sehe nicht gut aus, sagte die Grünen-Politikerin am Sonntag beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Auswärtigen Amt in Berlin vor dem Hintergrund des restriktiven Verhaltens der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan. Sie hoffe aber sehr, dass es gelinge, in den nächsten Wochen einige Tausend Menschen über Pakistan aus dem Land zu holen. Baerbock empfängt Zardari an diesem Montag zu einem Besuch in Berlin.
Die Taliban verhindern derzeit die Umsetzung einer Vereinbarung zwischen Deutschland und Pakistan, von der sich die Bundesregierung die zeitnahe Ausreise zahlreicher weiterer besonders schutzbedürftiger Menschen versprochen hatte. Die Anfang Juni zwischen Baerbock und ihrem pakistanischen Amtskollegen bei einem Besuch in Islamabad getroffene Vereinbarung sollte ehemaligen Ortskräften auch ohne Pass die Einreise ins Nachbarland ermöglichen.
Ein Bürger hatte Baerbock zuvor gefragt, wie sie mit Pakistan zusammenarbeiten könne, obwohl das Land gegen westliche Werte stehe. Die Ministerin antwortete, es gehe um eine Abwägungsfrage. «Blankoschecks» stelle sie keine aus, Dissens spreche sie sehr deutlich an. Die Ministerin ergänzte aber auch: «Wenn ich Menschen in Schutz bringen will, muss ich mit Ländern wie Katar, Pakistan und noch ein paar anderen Nachbarländern reden, weil die müssen erst über deren Grenze kommen.» Baerbock betonte: «Wir arbeiten zusammen, weil ich ansonsten den wenigen Menschen, die ich überhaupt noch rausholen kann, überhaupt gar keine Ausreisemöglichkeit ermögliche.»
Rund ein Jahr nach dem Fall von Kabul hoffen noch mehrere Hundert frühere afghanische Ortskräfte und deren Angehörige auf Aufnahme in Deutschland. Die meisten von ihnen haben einst für die Bundeswehr gearbeitet, wie kürzlich Anfragen bei Auswärtigem Amt, Entwicklungshilfeministerium, Innenministerium und Bundeswehr zeigen.
DIESE SEITE:
TEILEN:
FOLGEN SIE UNS: