Bartels für baldiges Ende des Tornado-Einsatzes im Kampf gegen den IS

Bagdad - Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hat sich für ein baldiges Ende des Aufklärungseinsatzes der Bundeswehr im Anti-IS-Kampf ausgesprochen. Die Aufklärung mit Tornado-Jets zur Unterstützung von Luftschlägen gegen die Terrormiliz könne Ende des Jahres auslaufen, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Es macht immer weniger Sinn Aufklärung zu betreiben, dann braucht man eher Polizei, Geheimdienst, Drohnen.» Man könne keine Bilder machen von IS-Stellungen, die es nicht mehr gebe. Der Nutzen der Aufklärungsflüge nehme ab.

Deutschland unterstützt von Jordanien aus die Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak mit Aufklärungstornados. Der IS ist mittlerweile aber in der Fläche besiegt. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Obergrenze für das Anti-IS-Mandat in Jordanien deutlich zu senken. Derzeit sind rund 200 Soldaten dort stationiert, die Obergrenze liegt noch bei 1200. Die Bundeswehr will dort aber langfristig präsent bleiben.

Bis zu 150 Soldaten bilden zudem in einer weiteren Mission kurdische Kämpfer im Nordirak aus. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will bei einem Besuch in Bagdad am Samstag mit der irakischen Führung über den weiteren Kampf gegen den IS sprechen. Die Ausbildungsmission wollen Union und SPD in ihrer jetzigen Form auslaufen lassen. Die Bundeswehr will aber weiterhin einen Beitrag zur Stabilisierung im Irak leisten. Wie dieser Beitrag genau aussehen soll, ist allerdings noch unklar. Bartels bezeichnete die Ausbildungsmission im Nordirak als erfolgreich. «Wenn eine Mission erfolgreich ist, muss man auch in Lage sein, sie erfolgreich beenden zu können.» Neue Krisenherde seien immer denkbar für die Bundeswehr. «Es kann nicht immer noch was dazukommen, und nie wird was fertig.»