Bartels: «Gut, dass man Fall Franco A. ernst genommen hat»

Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat die Aufarbeitung des Skandals um den rechtsextremen Soldaten Franco A. in der Bundeswehr rückblickend als grundsätzlich richtig bezeichnet. «Der Fall wurde zum Anlass genommen, um zu sehen, ob das ein einzelner Verwirrter ist oder es tatsächlich eine rechte Terrorzelle in der Truppe gibt», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Es war gut, dass man das sehr ernst genommen hat.» Zwar seien Fehler bei der Fehlersuche gemacht worden. So sei die Durchsuchung aller Kasernen überzogen gewesen. Aber die Sensibilität und das Meldeaufkommen bei solchen Vorfällen sei in der Truppe gestiegen.

Vor einem Jahr kam der rechtsextreme Oberleutnant Franco A. wegen Terrorverdachts in Untersuchungshaft. Er soll als Flüchtling getarnt einen Terroranschlag geplant haben. Mittlerweile ist er wieder auf freiem Fuß. Ob die Anklage der Bundesanwaltschaft wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zugelassen wird, ist noch unklar. Der Fall hatte eine Debatte über Rechtsextremismus in der Truppe ausgelöst. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ließ alle Kasernen nach Wehrmachtsandenken durchsuchen. Politische Gegner warfen ihr Übertreibung und Inszenierung vor.