Bericht: EU-Chefdiplomat will mehr Engagement bei Operation Irini

Brüssel. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will die EU-Staaten nach einem Bericht der «Welt» (Dienstag) zu einer stärkeren Unterstützung des gemeinsamen Militäreinsatzes zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen auffordern. Gegenüber den im Operationsplan aufgeführten Anforderungen fehlten immer noch ein U-Boot, ein Tankschiff sowie mehrere Fregatten, Aufklärungsflugzeuge und Hubschrauber, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf EU-Diplomaten. Bei Gesprächen der EU-Verteidigungsministertreffen an diesem Dienstag wolle Borrell deswegen mit Nachdruck dazu aufrufen, sich stärker zu engagieren.

Deutschland unterstützt die Operation Irini derzeit mit der Bereitstellung eines Seefernaufklärungsflugzeugs und mit Soldaten für die Führungsstäbe der Operation. Spätestens im August soll zudem auch eine Fregatte in den Einsatz geschickt.

Ziel der Operation ist die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll sie illegalen Ölschmuggel verhindern. Zudem ist geplant, weiter das Personal der libyschen Küstenwache und Marine zu schulen, um auch zur Zerschlagung des Geschäftsmodells der Schleuser- und Menschenhändlernetze beizutragen.