Bericht: Von der Leyen wirbt in Haushaltsstreit mit Brief um Geld

Berlin - Im Koalitionsstreit um zusätzliche Milliarden für die Bundeswehr forciert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einem Medienbericht zufolge ihre Bemühungen. In einem Brief an die Verteidigungs- und Haushaltspolitiker der großen Koalition wolle sie für zusätzliches Geld für ihr Ressort werben, berichtete die «Bild»-Zeitung (7. Mai 2018). Hintergrund seien Steuermehreinnahmen, mit denen die Bundesregierung rechnen könne.

Der jetzige Etat decke «nicht einmal ein Viertel des bestehenden Bedarfes ab», heißt es laut «Bild» in dem Brief. Es seien «weitere deutliche Erhöhungen der Verteidigungsausgaben notwendig». Ansonsten seien die «Trendwenden» beim Personal und Material in Gefahr.

Wegen der zunehmenden Spannungen mit Russland will von der Leyen die Bundeswehr wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten. Die langjährige Fokussierung auf Auslandseinsätze solle beendet werden, heißt es im Entwurf des Grundsatzpapiers «Konzeption der Bundeswehr», das am Freitag bekannt wurde. Künftig wolle man sich wieder «gleichrangig» der Landes- und Bündnisverteidigung widmen.