Bessere Versorgung, höhere Entschädigungen: Neues Gesetz verspricht mehr Hilfe für wehrdienstbeschädigte Soldaten

Versorgung und Entschädigung wehrdienstbeschädigter Soldaten sollen neu geregelt und verbessert werden: Dazu hat das Bundeskabinett jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen.

Wie das Verteidigungsministerium auf seiner Homepage mitteilt, soll das Vorhaben höhere Entschädigungen, mehr Transparenz beim Ausgleich beruflicher Nachteile und die Erbringung von Heil- und Rehabilitationsleistungen durch die gesetzliche Unfallversicherung gewährleisten. Durch das „Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts“, kurz Soldatenentschädigungsgesetz (SEG), soll die Versorgung der wehrdienstbeschädigten Bundeswehrangehörigen auf ein neues Fundament gestellt werden. Es soll statusunabhängig für alle Soldatinnen und Soldaten sowohl für gesundheitliche Schädigungen im Zusammenhang mit dem Dienst im In- und Ausland gelten. Unberührt bleiben die Leistungen der Einsatzversorgung.

Vorgesehen ist eine Anhebung der einkommensunabhängigen Entschädigungsleistungen für Betroffene wie auch für Hinterbliebene. Medizinische Behandlungen werden künftig von der Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB) erbracht. Die Antragsbearbeitung erfolgt künftig vollständig in digitaler Form, über einen Onlinezugang kann ein Antrag direkt vom heimischen Rechner gestellt werden. Die Digitalisierung des Vorhabens beansprucht Zeit: So ist das Inkrafttreten des Gesetzes für den 1. Januar 2025 vorgesehen. Bereits ein Jahr vorher soll eine Übergangsregelung greifen.