Breuer: Fahrt von Fregatte durch Taiwanstraße wäre keine Provokation

Deutschlands ranghöchster Soldat weist Pekings Kritik an einer möglichen Durchfahrt der Fregatte «Baden-Württemberg» durch die Taiwanstraße zurück. Die genaue Route stehe bislang nicht fest.

Seoul. Eine von Beobachtern bald erwartete Durchfahrt eines deutschen Kriegsschiffs durch die Meerenge zwischen China und Taiwan stellt aus Sicht des Generalinspekteurs der Bundeswehr keine Provokation der Volksrepublik China dar. «Ich glaube nicht, dass wir die Provokation Chinas riskieren, sondern eher umgekehrt; dass mit der Wahrnehmung und den Punkten, die China hier mit hineinbringt, genau dieses internationale Recht infrage gestellt wird», sagte Deutschlands ranghöchster Soldat, General Carsten Breuer, bei einem Besuch in Seoul.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und will den seit Jahrzehnten unabhängig regierten Inselstaat mit seinem Festland vereinen.

Peking äußerte sich kritisch zu einer möglichen Durchfahrt der deutschen Fregatte «Baden-Württemberg» durch die Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße). China lehne Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. Wen sie mit «betreffende Staaten» meinte, sagte sie nicht.

Das Nachrichtenmagazin «Spiegel» hatte zuvor berichtet, dass die Route der deutschen Fregatte durch die Taiwanstraße führen werde. Auch Kriegsschiffe anderer Staaten wie der USA hatten die Meerenge in der Vergangenheit unter dem Protest Pekings bereits passiert.

Die Führung der deutschen Fregatte kommentierte die Routenpläne aus Gründen der «operativen Sicherheit» nicht. «Wir nehmen hier die Freiheit der internationalen Gewässer wahr. Es gibt also keinen Grund, irgendetwas über die Route zu sagen, die wir befahren», sagte Axel Schulz, Flottillenadmiral der deutschen Marine, im südkoreanischen Hafen von Incheon.

Generalinspekteur Carsten Breuer zufolge ist eine Entscheidung über die weitere Route der Fregatte bisher nicht gefallen. «Das ist eine Entscheidung, die zum richtigen Zeitpunkt getroffen wird und die dann zu diesem Zeitpunkt auch kommuniziert wird», sagte er.

Die Fregatte «Baden-Württemberg» und der Einsatzgruppenversorger «Frankfurt am Main» befinden sich während ihrer Pazifik-Mission derzeit in Südkorea, wo sie zuletzt an der Überwachung von UN-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligt waren. Sollte die Fregatte die Taiwanstraße durchfahren, wäre es das erste Mal seit 2002, dass ein deutsches Marineschiff diese Route wählt.