Brinkhaus: Bundeswehr braucht bessere Ausstattung

Berlin. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Ralph Brinkhaus, hat das Ziel der großen Koalition bekräftigt, die Bundeswehr besser auszustatten. "Wir erhöhen die Ausgaben für die Bundeswehr jetzt erheblich. Das ist in unserem eigenen Interesse und vor allem im Interesse unserer Soldaten", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Die Bundeswehr braucht überall eine bessere Ausrüstung. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben hat nichts mit Donald Trump zu tun."

Der Bundeswehretat soll nach dem Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im kommenden Jahr um vier Milliarden Euro auf knapp 43 Milliarden Euro erhöht werden. Allerdings liegt diese Zahl immer noch entfernt vom Zwei-Prozent-Ziel, wonach die Verteidigungsausgaben bis 2024 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) ausmachen sollen. US-Präsident Donald Trump hat dies vor allem von Deutschland immer wieder angemahnt. Die Bundesregierung wird das Ziel wohl nicht erreichen. Am Donnerstag will der Haushaltsausschuss in seiner "Bereinigungssitzung" (14.00 Uhr) letzte Hand an den Bundesetat 2019 legen.