Bundesratspräsident Müller trifft deutsche Soldaten in Jordanien

Bundesratspräsident Müller besucht ein Flüchtlingscamp in Jordanien. In dem Wüstenstaat trifft der Regierende Bürgermeister auch deutsche Soldaten. Er bringt eine Botschaft mit - und Currywürste.

Berlin - Bundesratspräsident Michael Müller (SPD) hat bei seinem Besuch in Jordanien den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat gewürdigt. Im Kampf der internationalen Staatengemeinschaft sei inzwischen viel erreicht worden, sagte der Regierende Bürgermeister Berlins am Dienstag (10. April 2018) beim Besuch auf einem Bundeswehr-Stützpunkt. Der IS sei aber noch nicht besiegt.

«Es bleibt noch viel zu tun», sagte Müller. Deutschland leiste hier mit der Bundeswehr einen wichtigen Beitrag. In Jordanien sind rund 300 Bundeswehrangehörige mit vier «Tornado»-Aufklärern und einem Tankflugzeug stationiert, die nach offiziellen Angaben den Kampf einer internationalen Koalition gegen den IS unterstützen. Die Aufklärungsjets fliegen im Luftraum über Syrien und dem Irak.

In Bundeswehr-Camp ließ sich Müller über den Einsatz informieren, er sprach mit Soldaten und schaute sich in einem Hangar einen der Tornado-Aufklärungsjets an. Dabei erklomm er auch eine Leiter, um einen Blick in das Cockpit der Maschine zu werfen.

Der Leiter des Einsatzkontingents, Oberst Kristof Conrath, betonte die anhaltende Bedeutung des Anti-IS-Einsatzes: «Man kann keinesfalls davon ausgehen, dass der IS besiegt oder vernichtend geschlagen ist.» Vielmehr versuche die Terrormiliz jede Möglichkeit zu nutzen, ihren zuletzt reduzierten Herrschaftsbereich wieder auszuweiten. «Wenn wir jetzt abziehen würden, wäre das ein fatales Zeichen», sagte Conrath.

Müller verwies darauf, dass das Thema IS vor dem Hintergrund der Terrorgefahr auch in Deutschland präsent sei. «Das bewegt viele Menschen.» Die Werte des Grundgesetzes und der Demokratie seien keine Selbstverständlichkeit und müssten immer wieder neu geschützt werden. In Berlin hatte der Islamist Anis Amri im Dezember 2016 einen Terroranschlag verübt, bei dem zwölf Menschen starben und annähernd 100 verletzt wurden. Er war mit einem gekaperten Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast.

Müller brachte für die Soldaten in Jordanien ein Geschenk mit: Er überreichte einen Gutschein über 300 Curry-Würste, die demnächst geliefert werden sollen. Die Speise passt gut zu dem Bier, das Außenminister Heiko Maas (SPD) den Soldaten bei seinem Besuch vor wenigen Tagen spendiert hatte.

Am Nachmittag besuchte Müller das Flüchtlingslager Al-Asrak. In dem Camp rund 100 Kilometer östlich der Hauptstadt Amman leben rund 35 000 Flüchtlinge aus Syrien, darunter mehr als die Hälfte Kinder und Jugendliche. Müller schaute sich in der weitläufigen Anlage unter anderem einen Supermarkt an und informierte sich über Beschäftigungsprogramme, etwa ein Projekt für Näherinnen.

Das Lager ist das zweitgrößte in Jordanien. Nach Angaben des Landes leben in Jordanien mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge aus Syrien und 300 000 aus dem Irak. Im Camp Al-Asrak gibt es sechs Schulen, in denen morgens die Jungen und nachmittags die Mädchen unterrichtet werden. Viele Staaten unterstützen das Lager. Deutschland baute nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR unter anderem eine Solaranlage zur Stromversorgung auf.

Müller hält sich in seiner Funktion als Bundesratspräsident für vier Tage in Jordanien auf. Das Königreich gilt als eine Art Insel der Stabilität in einer von schweren Konflikten erschütterten Region.