Bundestag berät Donnerstag über Gesetzentwurf zu Wehrdienst

Berlin. Trotz des Koalitionsstreits über den geplanten neuen Wehrdienst soll der Bundestag wie zuletzt geplant über den Gesetzentwurf noch in dieser Woche beraten. Die erste Lesung solle am Donnerstag stattfinden, bestätigte ein Sprecher der Unionsfraktion. Auch nach Angaben eines SPD-Fraktionssprechers vom späten Abend ist das so geplant. Das heißt, dass die Streitigkeiten dann im Laufe des parlamentarischen Verfahrens geklärt werden müssten. Dabei geht es um die Frage, was passieren soll, wenn es nicht genug freiwillig Wehrdienstleistende gibt.

In der Nacht hatte CDU-Generalsekretär Linnemann noch etwas vager in der ZDF-Sendung «Markus Lanz» gesagt: «Wir wollen unbedingt in dieser Woche in die erste Lesung.»

Der Streit zwischen Union und SPD über den neuen Wehrdienst war am Dienstag eskaliert. Eine von Unterhändlern beider Seiten zunächst gefundene Grundsatzeinigung sah ein Losverfahren vor, wenn es nicht genug Freiwillige gibt. Dies fand aber in der SPD-Fraktion letztlich keine Zustimmung, und eine bereits angesetzte Pressekonferenz platzte kurzfristig.