Bundeswehr bedingt einsatzbereit?

Bonn. Die Friedrich-Ebert-Stiftung führt regelmäßig Veranstaltungen zur Außen- und Sicherheitspolitik durch. Im April wurde in Bonn wieder eine Podiumsdiskussion zum Thema "Bundeswehr bedingt einsatzbereit?" unter der Moderation von Joachim Schaprian durchgeführt.

Vor einem großen und interessierten Publikum informierte zunächst der Abteilungsleiter Planung des BMVg, Generalleutnant Erhard Bühler, über die Anstrengungen der vergangenen Jahre, um die Bundeswehr für die aus den von der Bundesregierung akzeptierten NATO-Zielen richtig aufzustellen. Nach dem Weißbuch müssten nun die bereits für das Jahr 2017 vorgesehenen Unterlagen wie die "Konzeption der Bundeswehr" und das "Fähigkeitsprofil der Bundeswehr" verabschiedet werden. Die Trendwenden Personal, Material und Finanzen bedürften der Verstetigung und insbesondere der finanziellen Hinterlegung, die oberhalb des im Jahre 2017 verabschiedeten 51. Finanzplanes liegen müssten.

Der Landesvorsitzende West im DBwV, Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, berichtete darüber, wie nach seiner Wahrnehmung das Fragezeichen im Titel der Veranstaltung bei den Soldaten und zivilen Mitarbeitern wahrgenommen wird. Die geforderte Geduld sei weitgehend aufgebraucht. Das Prinzip Hoffnung trage nicht mehr. Er forderte durch Leuchtturmprojekte den Menschen der Bundeswehr darzustellen, dass man seitens der Verantwortlichen bereit und in der Lage sei, die Trendwende vor Ort greifbar zu machen.

Dirk Vöpel, Mitglied des Deutschen Bundestages und im Verteidigungsausschuss, unterstrich die Notwendigkeit der Trendwenden und sagte zu, sich für die notwendigen Finanzmittel einzusetzen, da ihm bewusst sei, welche Folgen nicht bereitgestellte Finanzmittel für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, aber auch die Motivation der Menschen der Bundeswehr habe.

In der Diskussion wurde deutlich, dass es vielen Menschen in Deutschland um eine sicherheitspolitische Diskussion geht, in der die Notwendigkeit der Bundeswehr verdeutlicht, aber auch die Aufgabenteilung mit anderen Organisationen angesprochen werde muss. Die sicherheitspolitische Diskussion muss umfassend mit Blick auf Deutschland, Europa und die Welt geführt werden. Die Ziele des Engagements Deutschland müssen dafür nachprüfbar definiert werden.

Dabei dürfe die zivile Verteidigung genau so wenig außen vor bleiben wie die Fragen der Entwicklungshilfe. Eine Reduzierung der Sicherheitspolitik auf Bundeswehr und die Frage: "ist diese einsatzbereit?" sei zu kurz gefasst. Sohst bilanzierte: "Eine gute Veranstaltung, die deutlich gemacht hat, dass ein Interesse an auch kontroverser Diskussion besteht, die Mut machen sollte, weiter zu diskutieren in den Parteien, im Parlament und mit den Bürgern unseres Landes."