Bundeswehr entlässt 18 Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus

Berlin - Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren 18 Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus entlassen. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag (23. Oktober 2017) in Berlin mit. Von 2012 bis 2016 seien 18 Personen, darunter Soldaten wie zivile Angestellte, vorzeitig wegen erwiesenem Rechtsextremismus entlassen worden. Derzeit prüfe der Militärische Abschirmdienst (MAD) 391 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus. Bestätige sich ein solcher Verdacht, könne das disziplinarische, strafrechtliche und laufbahnrechtliche Folgen bis zur Entlassung haben.

Nach Angaben des MAD gehört derzeit noch eine einstellige Zahl an Rechtsextremisten offiziell der Bundeswehr an. Einer davon ist etwa der Oberleutnant Franco A., der wegen Terrorverdachts in Untersuchungshaft sitzt und einen Skandal um Rechtsextremismus in der Bundeswehr losgetreten hatte.

Einem Bericht der «Mitteldeutschen Zeitung» (Montag) zufolge stufte der MAD seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem ein. Der MAD sieht aber keinen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 seien die Fallzahlen gesunken. 2008 bis 2011 seien jährlich im Schnitt rund 40 Verdachtsfälle bestätigt worden, 2012 bis einschließlich 2017 im Schnitt nur noch vier pro Jahr.