Bundeswehr stoppt Schließung von Liegenschaften

Berlin - Angesichts neuer Herausforderungen stoppt die Bundeswehr die geplante Schließung etlicher Liegenschaften - oder verschiebt sie um einige Jahre nach hinten. Das geht aus einem Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber (CDU) an die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hervor, über das der «Focus» am Donnerstag (31. Mai 2018) berichtete.

Danach ist bei 48 geplanten Liegenschaftsschließungen in 25 Fällen das Verfahren entweder zur Prüfung ausgesetzt oder die Schließung verschoben worden. In fünf Fällen stehe bereits fest, dass der Standort entgegen der bisherigen Planung weiter bestehen bleiben solle.

Hierbei handele es sich um die Peter-Bamm-Kaserne in Munster, die Gneisenau-Kaserne sowie die Wehrtechnische Dienststelle 51 in Koblenz, die Preusser-Kaserne in Eckernförde sowie die Außenstelle des Verwaltungszentrums der Wehrbereichsverwaltung Süd in München. Bereits am Vortag hatte das Verteidigungsministerium eine aktualisierte Liste der Schließungen auf seine Homepage gestellt.

Strack-Zimmermann kritisierte die langen Planungszeiten und mangelnde Transparenz in dem Verfahren. Dem Magazin sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, ohne politischen Druck scheine beim Bundesverteidigungsministerium nichts vorwärts zu gehen. «Nach langem Hin und Her steht endlich fest, was mit den Bundeswehrkasernen geschehen soll.»