Bundeswehr vs re:publica: Linken-Anfrage an Bundesregierung

Berlin. Im Streit zwischen der Bundeswehr und der Internetkonferenz re:publica hat die Fraktion der Linken die Bundesregierung um Aufklärung gebeten. Die Abgeordnete Anke Domscheidt-Berg richtete eine entsprechende Anfrage an die Regierung, die sie am Montag über Twitter veröffentlichte. Bei der Konferenz Anfang Mai war es zwischen den Organisatoren und der Bundeswehr zu einer Kontroverse um einen Auftritt des Militärs gekommen.

Die Bundeswehr hatte sich öffentlich darüber empört, dass ihr ein Rekrutierungsstand auf der re:publica verwehrt worden war und Soldaten in Uniform bei der Veranstaltung unerwünscht sind. Zum Auftakt der Konferenz warben Bundeswehr-Vertreter vor dem Gelände für eine Karriere bei der Armee und protestierten gegen die Entscheidung. "Zu bunt gehört auch grün!", hieß es damals. Unterstützung gab es von mehreren Politikern.

Die re:publica-Macher wiederum erklärten, man sei offen für einen Dialog mit der Bundeswehr und habe auch Angehörige der Armee - ohne Uniform - im Programm. Die Facebook-Seite der re:publica erhielt nach dem Vorfall massenhaft negative Bewertungen - unter anderen von Studenten der Universität der Bundeswehr München. Die Organisatoren der Konferenz sprachen von "einer auf Falschinformationen basierenden Kampagne".

In der detaillierten, 36 Fragen umfassenden Anfrage von Domscheidt-Berg geht es unter anderen darum, wer die Aktion der Bundeswehr politisch verantworte. Mit Antworten rechnet die Politikerin in zwei bis drei Wochen.