Bundeswehr zieht 60 Soldaten von Flughafen-Stützpunkt in Mali ab

Berlin. Die Bundeswehr hat 60 Soldaten von einem Logistik-Stützpunkt am Flughafen der malischen Hauptstadt Bamako abgezogen und ist damit einer Aufforderung der malischen Regierung nachgekommen. Die Soldaten wurden in das nahe UN-Camp Bifrost verlegt, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Freitag mitteilte. Die Einsatzbedingungen der Bundeswehr in Mali erschweren sich dadurch weiter.

Die Behörden in dem westafrikanischen Land hatten Anfang der Woche angewiesen, dass alle ausländischen Soldaten das Betriebsgelände der Firma «Sahel Aviation Services» (SAS) auf dem Flughafengelände innerhalb von 72 Stunden verlassen müssen. Die Bundeswehr ist nach eigenen Angaben Mieter bei der Firma SAS, um am Flughafen einen Logistik-Hub zu betreiben.

Die politischen Vorbehalte gegen den Einsatz der Bundeswehr in Mali nehmen zu. Nach der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat nun auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, den Bundeswehreinsatz in Mali angesichts neuer Restriktionen in Frage gestellt.

«Wenn die Sicherheit der Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, dann können wir auch nicht bleiben», sagte Brugger am Freitag im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2). Sie empfinde angesichts der Schikanen der Militärregierung dort «allergrößte Verärgerung und absolutes Unverständnis».

Zuvor hatte Strack-Zimmer dafür plädiert, den Einsatz in Mali auf den Prüfstand zu stellen. «Wenn der Gastgeber den Gast nicht mehr will, dann muss der Gast gehen. Deshalb müssen wir das Mandat und seine Sinnhaftigkeit ernsthaft überdenken und überprüfen», hatte die FDP-Verteidigungsexpertin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland RND gesagt. CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte betonte ebenfalls, die Sicherheitslage in dem westafrikanischen Staat habe sich «besorgniserregend verschlechtert».

Die Bundeswehr ist in Mali an der UN-Mission MINUSMA derzeit mit mehr als 1000 Soldaten beteiligt. Erst im Mai 2022 wurde der Einsatz vom Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert. Allerdings erschweren Restriktionen der Regierung in der Hauptstadt Bamako die Einsatzbedingungen der deutschen Soldaten. Zuletzt entzogen die malischen Behörden der Bundeswehr die Überfluggenehmigung für den Militärtransporter vom Typ Airbus A400M. Die Bundeswehr ist auch von einem Zugangsverbot für ausländische Soldaten für einen Teil des Flughafens in der Hauptstadt Bamako betroffen.

Das westafrikanische Land mit rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 dreimal einen Militärputsch erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit einem Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer Militärregierung geführt.