Bundeswehrbericht: Rüstungsprojekte bleiben schwierig

Teuer, später, schlechter als bestellt - Verteidigungsministerin von der Leyen wollte im Beschaffungswesen der Bundeswehr aufräumen. Der aktuelle Rüstungsbericht zeigt: Es ist noch ein steiniger Weg.

Berlin - Das Verteidigungsministerium sieht trotz angepackter Reformen bei der Bundeswehr immer noch große Herausforderungen im Rüstungsbereich. Das steht in dem am Montag (19. März 2018) veröffentlichten Bericht des Ministeriums zu Rüstungsangelegenheiten. «Insbesondere die erneut erforderliche Fokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung erweist sich für die Truppe nach der langen Zeit des Sparens und Reduzierens als erhebliche Herausforderung», hieß es. Die neuen Aufgaben duldeten keine «größeren Ausstattungslücken» mehr. «Umso dringender sei es, «die existierenden hohlen Strukturen wieder systematisch zu füllen».

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte 2014 die «Agenda Rüstung» verkündet, um das Beschaffungswesen moderner, effizienter und transparenter zu machen. Weiterhin verzögern sich aber große Projekte. Der aktuelle Bericht nennt dabei besonders Verzögerungen beim Transportflugzeug A400M, den Fregatten der Klasse 125 und dem Eurofighter.

Für das Projekt A400M prognostiziert das Ministerium nun eine Verzögerung von insgesamt 139 Monaten gegenüber der ersten parlamentarischen Befassung. Der A400M gilt als modernstes militärisches Transportflugzeug der Welt. Deutschland hat 53 Maschinen beim Hersteller Airbus bestellt, um die ein halbes Jahrhundert alten Transportflugzeuge vom Typ Transall zu ersetzen. Das A400M-Programm macht seit Jahren mit Problemen und Verzögerungen Negativschlagzeilen. An manchen Tagen ist keine einzige der 16 Maschinen der Bundeswehr einsatzbereit.

Der Bericht zieht jedoch insgesamt eine positive Bilanz der im Beschaffungswesen eingeleiteten Reformen, spricht von einer neuen Qualität der Transparenz und nachhaltigen Veränderungen im Rüstungsbereich. 2017 hätten mit 34 sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen so umfangreiche Rüstungsaufträge das Parlament passiert wie seit Jahrzehnten nicht. Das Gesamtvolumen lag demnach bei rund 14 Milliarden Euro.

Rüstungsgeschäfte mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro müssen vom Parlament gebilligt werden, deshalb spricht man von 25-Millionen-Euro-Vorlagen.

In dem für gewöhnlich im Frühjahr und Herbst erscheinenden Bericht geht es normalerweise um Fortschritte, aber auch um wesentliche Risiken und Probleme bedeutsamer Rüstungsprojekte. Wegen der Hängepartie bei der Regierungsbildung erhielt der Bundestag die Auskünfte über die wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr diesmal mit Verspätung.