CDU/CSU: IBuK, Sicherheitspolitik und Bundeswehr im Fokus

Leipzig/Berlin. Es eine anspruchsvolle Zeit für Annegret Kramp-Karrenbauer, in Personalunion IBuK und Parteivorsitzende bei diesem CDU-Parteitag in Leipzig. Und auch die Wochen davor waren sicher nicht ohne, musste sie doch die nach der Thüringen-Wahl erneut in Unwucht gekommene Partei stabilisieren - sich selbst als Parteivorsitzende natürlich auch.

Das ist ihr ohne Frage mit ihrer kämpferischen Rede gelungen. Friedrich Merz hat sich vorerst wieder eingereiht und einige knifflige Anträge wurden entschärft oder abgelehnt. Natürlich gab es auch viele hart erarbeitete, zukunftsgerichtete Beschlüsse, die sich jeder bald auf der Homepage der CDU ansehen kann.

Fragt man sich, wer diesen Parteitag gerockt hat, findet man trotz vieler guter Beiträge die Antwort nicht in den Reihen der CDU. Es war der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder, der am Samstag mit seiner launigen, listigen und klugen Rede die rund 1000 Delegierten in der Leipziger Messe-Halle begeisterte. Und auch viele anwesende Journalisten waren beeindruckt und sahen bei ihm das, was der CDU irgendwie zu fehlen scheint. Wie es bis zum nächsten Parteitag weiter geht und ob Personalfragen bis dahin erneut in den Vordergrund treten, bleibt abzuwarten.

Wer sich dazu einen entsprechenden Eindruck verschaffen will, wirft einen Blick in die Kommentarspalten der Sonntagszeitungen. Wenn man den Journalisten glaubt, wird es für die Parteivorsitzende anspruchsvoll bleiben. Insbesondere deshalb, weil Frau Kramp-Karrenbauer auch als Verteidigungsministerin noch hart an den guten Zielen arbeiten muss, die sie selbst im Sommer in ihrer Regierungserklärung formuliert hat: an der Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft, der Infrastruktur oder den Folgerungen aus dem Projekt „Innere Führung - heute“.

Und das bitte nicht oberflächlich, sondern in aller Tiefe. Denn hört man sich im Bekanntenkreis oder innerhalb der Bundeswehr um, sind Erwartungshaltung und Priorisierung klar: Zuerst die volle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte herstellen und dann, wo sicherheitspolitisch notwendig, Militär als „Ultima Ratio“ einsetzen. Und das bleibt mit Blick auf die zuletzt vom Spiegel gemeldeten Zahlen zur Einsatzbereitschaftslage schwierig.

Das sahen auch viele Delegierte aus verschiedenen „Bundeswehr-Wahlkreisen“ auf dem Parteitag so. Es tat gut, dass die Parteivorsitzende ebenso wie der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralf Brinkhaus, in ihren Reden unterstrichen, wie wichtig die weitere Stärkung der Bundeswehr sei. Unter dem Strich: Ein spannender Parteitag mit viel Sicherheitspolitik, Bundeswehr und einem gewissen Knistern trotz Einigkeit.