Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
Bundesregierung beschließt Novellierung des Versorgungsausgleichsrechts
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, sieht die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) als geeignete Nachfolgerin für die scheidende Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. «Bei der Nachbesetzung müssen Affinität zur Truppe, hohe Einsatzbereitschaft und gewisse Vorerfahrungen die entscheidende Rolle spielen», schrieb der CDU-Politiker am Montag auf Twitter. «Eva Högl wäre beispielsweise geeignet.» Er forderte, die Nachfolge unverzüglich zu regeln und dabei nicht dem «SPD-Proporz» zu folgen.
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul sieht den Rücktritt Lambrechts als «notwendige Konsequenz aus ihrem politischen Handeln in diesem Amt.» «Ihr gebührt unser Respekt, dass sie diesen Schritt ging und unser Dank für ihr politisches Wirken und Engagement in unterschiedlichen Funktionen», betonte der CDU-Politiker auf Twitter.
Lambrecht hatte am Montag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten. Die Nachfolge will der Kanzler zeitnah regeln.
Der AfD-Verteidigungsexperte Rüdiger Lucassen wertete den Schritt Lambrechts als «eine krachende Niederlage für Bundeskanzler Olaf Scholz». Lucassen riet dem Kanzler am Montag, «eine Personalie außerhalb der Parteielite auszuwählen». Der neue Verteidigungsminister müsse «die Bundeswehr als Ganzes verstehen, um die materielle, personelle und ideelle Einsatzbereitschaft im Eiltempo wiederherzustellen.»
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