CESI: Berufsrat Verteidigung tagt in Brüssel

Brüssel. Berufsräte in der CESI sind wie Arbeitsgruppen beim DBwV: Dort werden Themen beraten und Entscheidungen vorbereitet. Zu diesem Zweck haben sich jetzt wieder die Vertreter der CESI-Mitgliedsgewerkschaften in Brüssel getroffen. Nachdem der Landesvorsitzende West im DBwV, Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, in seinem Amt als Vorsitzender des Berufsrats Verteidigung bestätigt wurde, ging es an die Arbeit. Die Teilnehmer berichteten aus ihren Ländern über Entwicklungen der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Militär.

Die irischen Vertreter thematisierten die Verhandlungen mit der Regierung zur Einführung eines Berufsförderungsdienstes für ausscheidende Zeitsoldaten – insbesondere für Mannschaften. Aus Österreich wurde über die hohe Belastung der Soldaten durch Auslandseinsätze, Weiterbildungslehrgänge und Einsatz im Innern zur Unterstützung der Polizei bei der Grenzsicherung berichtet.

Der Vorsitzende des VBB und stellvertretende Vorsitzende des Berufsrats, Wolfram Kamm, machte deutlich, dass auch die Interessen von Zivilbeschäftigten durch den Berufsrat vertreten werden. Er berichtete über die Herausforderungen bei der Regeneration sowie dem notwendigen und bereits durch die Bundesregierung beschlossenen Aufwuchs der Zivilbeschäftigten. Hier konnte Sohst nahtlos anschließen für den Bereich der Soldaten. Auch die gesetzliche Arbeitszeitregelung für Soldaten war Thema. Die Einführung habe deutlich gemacht, wo zusätzliches Personal benötigt wird.

Der Nachmittag stand dann wieder im Blickpunkt politischer Entwicklungen. Gerrit Schlomach, Mitarbeiter beim Europaabgeordneten Michael Gahler (CDU), berichtete über den Stand der Diskussionen im Europäischen Parlament zum im Dezember anstehenden Zwischenbericht zur Entwicklung der Europäischen Verteidigungsunion. Die Teilnehmer waren sich einig, dass alle Ansätze, die die europäische Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern betreffen, nur dann zu begrüßen sind, wenn sie nicht in erster Linie wirtschaftlichen Interessen dienen, sondern die Bereitstellung von einsatzrelevantem Material für die Soldaten einschließlich gemeinsamer Ausbildung, gemeinsamer Wartung und Instandsetzung zum Ziel haben.

Der Vertreter des DBB im europäischen Wirtschaftsraum- und Sozialausschuss, Christian Moos, berichtete über die dortigen Aktivitäten und Beschlussfassungen zu Themen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Für viele Teilnehmer war es neu, dass auch in diesem Gremium das Thema auf der Agenda steht. Sohst fasste zusammen: „Die GSVP hat in der Wahrnehmung der europäischen Politik zugenommen. Dieses Momentum müssen der Berufsrat und die CESI aufnehmen, um auch die sozialen Rahmenbedingungen des Dienstes in Streitkräften in Europa noch mehr in den Fokus zu nehmen.“ Diese Chance dürfe nicht vertan werden. Darin liegt auch der Grund, weshalb sich der DBwV bei der CESI engagiert: Die Grundlagen für die Entscheidungen in Berlin zu diesen Themen werden in Brüssel und Straßburg gelegt.