Covid-19: Nato beschließt Aktionsplan für mögliche zweite Welle

Die Nato-Verteidigungsminister haben über die Vorbereitung des Bündnisses auf eine mögliche zweite Covid-19-Welle gesprochen. Bei der Videokonferenz wurden auch die Auslandsmissionen sowie die Reaktionen der Nato auf die Aufstellung neuer russischer Mittelstreckenraketen thematisiert.

Mit Blick auf eine zweite Covid-19-Welle, vor der zahlreiche Wissenschaftler warnen, haben sich die Nato-Verteidigungsminister auf eine Reihe von Maßnahmen verständigt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigte, dass man einen neuen Aktionsplan beschlossen habe, bei dem es um Hilfe und Unterstützung für Partner und Alliierte geht. Das Bündnis will zudem einen Vorrat an medizinischen Gütern anlegen, um benötigte Hilfe schnell leisten zu können. „Und wir haben uns darauf verständigt, einen Fond einzurichten, um benötigtes medizinisches Material und Dienstleistungen schnell beschaffen zu können“, sagte Stoltenberg, der es begrüßte, dass schon zahlreiche Bündnispartner medizinische Güter für die Bevorratung angeboten haben.

Die Verteidigungsminister diskutierten auch über die Notwendigkeit, kritische Infrastruktur in Krisenzeiten zu schützen. Bei der Resilienz, also der Widerstandsfähigkeit von Staaten, geht es darum, dass etwa Bereiche wie Verkehr, Energie und Kommunikation weiterhin funktionieren. „So haben wir heute beschlossen, die Nato-Richtlinien für nationale Resilienz zu aktualisieren“, sagte Stoltenberg. Dabei geht es etwa um Cyber-Bedrohungen oder die Sicherheit von Versorgungswegen. Insbesondere im Bereich der Cyber-Sicherheit habe man in den vergangenen Monaten die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union verstärkt, sagte der Nato-Generalsekretär.

In Bezug auf die Aufstellung neuer russischer Mittelstreckenraketen sagte Stoltenberg, dass die Nato mit einem Mix aus verschiedenen politischen und militärischen Maßnahmen reagiere. „Wir haben beschlossen, dass wir unsere Luft- und Raketenabwehr verstärken müssen“, sagte Stoltenberg. Einige Mitgliedstaaten des Bündnisses seien bereits dabei, ihre Luft- und Raketenabwehrfähigkeiten zu verstärken, dies auch mit bodengestützten Systemen. Diese nationalen Abwehrsysteme seien auch Teil der integrierten Luft- und Raketenabwehr der Nato, so Stoltenberg. Der Generalsekretär unterstrich zudem die Bedeutung der Rüstungskontrolle und warnte: „Ein neues Wettrüsten wird sehr kostspielig und sehr gefährlich sein.“

Mit Blick auf die Einsätze sprach Stoltenberg von einer schwierigen Lage in Afghanistan. „Wir sehen, dass wir noch einen langen Weg hin zu einem dauerhaften und stabilen Frieden in Afghanistan vor uns haben“, sagte Stoltenberg. Ein solcher Frieden sei nur über einen innerafghanischen Prozess zu erreichen.