Dänemark will sich an Einsatz in der Straße von Hormus beteiligen

Kopenhagen. Dänemark will sich mit einer Fregatte und der Entsendung von Offizieren an der von Frankreich geplanten europäischen Seeüberwachungsmission im Persischen Golf beteiligen. Das skandinavische EU-Land will nach Angaben seines Außenministeriums ab Anfang 2020 zunächst ein oder zwei Offiziere für zwölf Monate zur Straße von Hormus schicken. Wenn das Parlament in Kopenhagen zustimmt, sollen zum Herbst 2020 für vier Monate die Fregatte einschließlich Hubschrauber und bis zu 155 Einsatzkräften folgen.

Als fünftgrößte Seefahrernation der Erde habe Dänemark ein besonderes Interesse daran, die Sicherheit und Navigationsfreiheit auf See zu gewährleisten, erklärte Außenminister Jeppe Kofod.

In der Straße von Hormus war es im Sommer zu mehreren Angriffen auf Öltanker gekommen, hinter denen die USA den Iran vermuten. Der Marineeinsatz soll sicherstellen, dass Schiffe die Meerenge problemlos durchfahren können. Im Gegensatz zu Dänemark und den Niederlanden will sich die Bundeswehr zunächst nicht daran beteiligen. Eine militärische Beteiligung kommt für die Bundesregierung nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nur in Frage, wenn aus der französischen Initiative ein Einsatz der gesamten Europäischen Union wird. Das ist bisher nicht absehbar.

Dass Deutschland sich für eine EU-Mission einsetzt, hat auch verfassungsrechtliche Gründe. Die Bundeswehr darf sich laut Grundgesetz nur in einem «System gegenseitiger kollektiver Sicherheit» an einem Auslandseinsatz beteiligen.