DBwV fordert Anpassung der Mandate für Mali und Afghanistan / Wüstner warnt vor Fähigkeitsverlust bei Heeresfliegern

Berlin. Rechtzeitig zum Beginn der Sondierungsgespräche in Berlin und kurz vor dem Kabinettsbeschluss zur technischen Verlängerung der Mandate legt der Deutsche BundeswehrVerband nach und konkretisiert seine Forderungen an die Politik, die Mandate schnellstmöglich zu überprüfen und, wo nötig, zu ändern. Im Fokus diesmal: der Einsatz in Mali.
 
Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Im Parlament muss dringend tiefgreifender über das Engagement in Mali geredet werden. Über die Strategie an sich, aber auch über den deutschen Beitrag. Ziel muss unter anderem sein, den gemischten Heeresfliegerverband Ende April 2018 abzuziehen. Passiert das nicht, droht ein späterer Fähigkeitsverlust!“ Die Notwendigkeit zum zeitgerechten Abzug müsse den Vereinten Nationen bereits heute unmissverständlich mitgeteilt werden.

Hintergrund: Die Bundesregierung hatte im Frühjahr entgegen aller Warnungen acht Kampf- und Transporthubschrauber nach Mali verlegt. Das Heer hatte seinerzeit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Einsatz nur für maximal zwölf Monate vertretbar sei – und selbst das nur mit Risiken. Wüstner: „Aus nicht nachvollziehbaren Gründen hat die Bundesregierung den Vereinten Nationen eine Zusage bis Ende Juni gemacht. Mittlerweile verschärfen technische Probleme beim NH90 sowie der tragische Verlust zweier Tiger-Piloten und eines Kampfhubschraubers die personelle und materielle Situation.“
 
Dauere der Einsatz länger als zwölf Monate, drohe perspektivisch ein Verlust der Fähigkeit Forward AirMedevac und der Unterstützung durch den Kampfhubschrauber Tiger, so Wüstner. „Durch ein ‚All In‘ in Mali über die zwölf Monate hinaus befürchte ich weitere Flugstundenreduzierungen, in der Konsequenz nicht nur negative Auswirkungen auf Flugsicherheit und -erfahrung, sondern auch Lizenzverlust für Besatzungen und damit ein Fähigkeitsverlust auf Jahre hinaus!“ Die Politik müsse sich genau überlegen, ob sie das in Kauf nehmen wolle. Wüstner: „Selbstverständlich kann der Bundestag so entscheiden, er sollte sich dann aber schnellstens mit den möglichen Konsequenzen auseinandersetzen.“

Wüstner erneuerte zudem seine Forderung nach Neubewertung und Anpassung des Afghanistan-Mandats, um einerseits angesichts der ständig steigenden Bedrohung zugleich die Ausbildung der afghanischen Armee als auch den Schutz der eigenen Kräfte sicher stellen zu können und andererseits nach Reduzierung des für den Lufttransport eingesetzten, enorm belasteten ‚Pakets CH-53‘. Zugleich bekräftigte er vor dem Hintergrund der Überdehnung und Unterfinanzierung der Bundeswehr die Forderung, das sicherheitspolitische Engagement Deutschlands zu priorisieren und die Anzahl der Einsätze der Bundeswehr entsprechend zu reduzieren. „Von der Schwerfläche zu Schwerpunkten“, so der Verbandschef. Des Weiteren sollte nach Auffassung des DBwV Sicherheitspolitik und dabei die Zukunft der Bundeswehr bei den Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen mit Blick auf die  Zunahme von Krisen und Konflikten eine bedeutende Rolle spielen. „Der Letzte sollte verstanden haben, dass eine stiefmütterlich behandelte und konzeptlose Außenpolitik enorme Herausforderungen für die Innenpolitik nach sich zieht. Deshalb muss die nächste Bundesregierung einem schnellen strategischen Review ein sicherheitspolitisches Konzept folgen lassen – und der Öffentlichkeit erklären“, so Wüstner.