Deutschland baut für EU Cyber-Koordinierungszentrum auf

Von einem neuen System zur U-Boot-Bekämpfung bis zur besseren Cyberabwehr: Die EU geht weitere Projekte zum Aufbau einer echten Verteidigungsunion an. 2021 soll dann entschieden werden, wie es weitergeht.

Brüssel. Die EU-Staaten haben eine Ausweitung der ständigen militärischen Zusammenarbeit beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Verteidigungsminister am Dienstag (12. November) 13 neuen Projekten zu. Unter deutscher Führung soll zum Beispiel ein Koordinierungszentrum für militärische Aktivitäten im Cyberraum aufgebaut werden. Es soll nach Angaben des Bundesverteidigungsministerium unter anderem den Informationsaustausch bei EU-Operationen sowie deren Planung und Führung in Cyberangelegenheiten verbessern.

Bei anderen Projekten geht es unter anderem um die Entwicklung eines unbemannten Systems zur U-Boot-Bekämpfung und die Verbesserung der Ausbildung von Soldaten. Deutschland beteiligt sich so auch an einem ungarischen Projekt, das militärische Simulationen in der EU besser vernetzen soll.

Die 13 neuen Projekte werden über die Kooperationsplattform Pesco koordiniert. Diese war im Dezember 2017 geschaffen worden, um die EU im Bereich der Verteidigung flexibler und unabhängiger von den USA und anderen zu machen. Immer wenn es möglich sei, werde man weiter mit anderen Partnern arbeiten, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstag nach dem Verteidigungsministertreffen. Wenn dies nicht möglich sei, sollten die Europäer aber in der Lage sein, selbst Initiativen zu starten.

Insgesamt wird es nach dem Beschluss vom Dienstag künftig 47 Pesco-Projekte geben. Die ersten laufen bereits seit März vergangenen Jahres. Bei ihnen geht es unter anderem um den Aufbau eines Sanitätskommandos sowie die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeuge. Deutschland koordiniert insgesamt sieben Pesco-Projekte und beteiligt sich an weiteren neun Projekten anderer EU-Staaten.

Abgesehen von Großbritannien, Malta und Dänemark sind bei der ständigen militärischen Zusammenarbeit alle EU-Staaten mit dabei. Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Malta führte zuletzt seine verfassungsmäßige Neutralität als Gegenargument an. Großbritannien wollte eigentlich bereits längst aus der EU ausgetreten sein.

Eine weitere Erhöhung der Zahl der Pesco-Projekte soll es nach Angaben von Mogherini frühestens 2021 geben. Bis dahin stehe die Umsetzung der zuletzt ausgewählten Vorhaben im Vordergrund, erklärte die Italienerin.

Auf die aufsehenerregende Nato-Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ging Mogherini am Dienstag nicht näher ein. Dass Macron das Bündnis als «hirntot» ansieht und fehlende Koordinierung bei strategischen Entscheidungen anprangert, sei aus ihrer Sicht ein Thema für Diskussionen innerhalb der Nato und nicht innerhalb der EU. Nach ihrer Wahrnehmung laufe die Zusammenarbeit der EU mit der Nato so positiv und konkret wie nie zuvor, sagte sie.