Deutschland baut mit Polen und Niederlanden Militärkorridor auf

Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gibt es in der EU eine völlig neue Einschätzung der Bedrohungslage. Deutschland und Partnerländer arbeiten nun an einem neuen Projekt für den Fall der Fälle.

Brüssel. Deutschland, Polen und die Niederlande wollen angesichts der Bedrohungen durch Russland die Rahmenbedingungen für einen reibungslosen Transport von Truppen an die Nato-Ostflanke verbessern. Vertreter der drei EU- und Nato-Staaten unterzeichneten am Dienstag eine Vereinbarung für einen sogenannten Musterkorridor. In ihm sollen zum Beispiel Vorgaben für Truppentransporte vereinheitlicht und lange bürokratische Prozesse verkürzt werden. Zudem geht es auch um den Ausbau von Infrastruktur und Transportfähigkeiten.

Als geografische Verbindung zwischen den Nordseehäfen und dem besonders exponierten Bündnisgebiet im Osten der Allianz spielten Deutschland, die Niederlande und Polen eine ganz zentrale Rolle, hieß es aus dem deutschen Verteidigungsministerium zu dem Projekt. Glaubhafte Abschreckung funktioniere nur, wenn man Truppen an der Ostflanke reibungslos verstärken und versorgen könne.

Für Deutschland wurde die Vereinbarung von Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) unterzeichnet. Eigentlich wollte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) persönlich anreisen, der das Projekt für mehr militärische Mobilität initiiert hat. Er musste den Termin in Brüssel allerdings wegen einer Erkrankung kurzfristig absagen.

Geld für den Ausbau der Transportinfrastruktur für militärische Zwecke kommt unter anderem von der EU. Die EU-Kommission hatte zuletzt angekündigt, dass Deutschland und weitere 17 Länder in diesem Jahr für Projekte rund 807 Millionen Euro erhalten sollen.

Für Deutschland sind davon 92 Millionen Euro eingeplant. Wie die zuständige EU-Kommission mitteilte, ist das Geld für die Erneuerung einer Eisenbahnbrücke in Hannover-Ahlem, die Erweiterung des Güterumschlagterminals Ulm-Dornstadt sowie für einen Gleisanschluss am Bahnhof Sechtem in Nordrhein-Westfalen vorgesehen. Es werde auch das Netz für den Personenverkehr verbessert, hieß es.

Bereits vor rund einem Jahr hatte die EU-Kommission für ähnliche Projekte 616 Millionen Euro mobilisiert. Deutschland war damals mit rund 155 Millionen Euro dabei, die unter anderem für die Verstärkung von Brücken und neue Güterumschlagterminals vorgesehen waren.