Deutschland reagiert zurückhaltend bei Nato-Erweiterung nach Nahost

Berlin. Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf eine von US-Präsident Donald Trump ins Spiel gebrachte Idee einer Erweiterung der Nato auf Staaten im Nahen Osten reagiert. Deutschland begrüße, dass die Nato auch im Nahen und Mittleren Osten aktiv ist, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Dies sei seit langer Zeit so und auf Basis intensiver Dialoge mit den Partnern in der Region. Wie das in Zukunft gestaltet werde, sei eine Diskussion, die innerhalb der Nato zu führen sei, sagte er.

Zur Frage einer Erweiterung um Mitglieder in dieser Region verwies der Sprecher aber auf Artikel 10 des Washingtoner Vertrages (Nordatlantikvertrag). Auf der Internetseite der Nato heißt es dazu: «Die Parteien können durch einstimmigen Beschluss jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen, zum Beitritt einladen.» Genannt werden demnach ausdrücklich europäische Staaten.

Trump hatte gemahnt, das Militärbündnis müsse zusätzlich zur Stabilität im Nahen Osten und dem Kampf gegen Terrorismus beitragen. Am Donnerstag ging er so weit zu sagen: «Ich denke, die Nato sollte erweitert werden und wir sollten den Nahen Osten einbeziehen.» Kurz zuvor hatte er über einen solchen Erweiterungsvorschlag allerdings eher im Scherz gesprochen und einen möglichen neuen Namen ins Spiel gebracht.