Deutschland will Aufklärung und Stabspersonal für «Irini» stellen

Berlin/Brüssel. Deutschland will sich an der neuen EU-Operation «Irini» zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen mit bis zu 12 Soldaten als Stabspersonal sowie mit Luftaufklärung beteiligen. Auf einer Truppenstellerkonferenz in Brüssel seien am Vortag Führungspersonal für die Hauptquartiere sowie eine Überwachungsplattform angeboten worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Die Marine kann dazu das Aufklärungsflugzeug P-3C Orion mit Besatzung stellen. Ein Mandat muss erst noch formuliert, vom Kabinett beschlossen und vom Bundestag bestätigt werden.

An den Details der neuen EU-Operation wurde unterdessen noch gearbeitet. Die am Dienstag begonnene Truppenstellerkonferenz laufe noch, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch. Nachdem die EU-Staaten der Operation im Mittelmeer am Dienstag offiziell zugestimmt hatten, sei der nächste Schritt, sie etwa mit Personal und Equipment auszustatten. Die EU-Staaten hätten bereits einige Zusagen gemacht, unter ihnen Schiffe und Personal. «Das ist ein fortlaufender Prozess», sagte er.

«Irini» löst die Operation «Sophia» ab, die am 31. März auslief. Sie soll in erster Linie das seit Jahren unwirksame UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen und so zum Frieden in dem Bürgerkriegsland beitragen. Bereits am Dienstag hatte Borrell gesagt, es werde noch einige Tage dauern, bis die ersten «Irini»-Schiffe auslaufen.