Deutschlands Teilrückzug aus Mittelmeer-Einsatz überrascht EU-Partner

Brüssel - Die EU versucht die Bedeutung des deutschen Teilrückzugs aus dem Militäreinsatz zur Bekämpfung von Schleusernetzwerken im Mittelmeer zu relativieren. Nach dem Verständnis des Auswärtigen Dienstes der EU gebe es keine Hinweise darauf, dass Deutschland die Bereitstellung von weiteren Schiffen kategorisch ausschließe, sagte eine Sprecherin am Mittwoch (23. Januar 2019) in Brüssel. Sie verwies zudem darauf, dass deutsche Soldaten weiter im Hauptquartier sowie auf dem Führungsschiff vertreten sein werden.

Deutschland hatte am Dienstagabend überraschend angekündigt, bis auf weiteres keine neuen Schiffe für die Operation Sophia bereitzustellen. Die Bundeswehr wird damit nach der bereits seit längerem geplanten Rückkehr der Fregatte «Augsburg» nicht mehr mit einer eigenen Marineeinheit vor der libyschen Küste vertreten sein. Ein Grund für die Entscheidung ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur der weiter ungeklärte Streit darüber, was mit Migranten passiert, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet werden müssen.

Die Menschen werden bislang nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln alle nach Italien gebracht. Die Regierung in Rom will dies aber geändert sehen und einer dauerhaften Verlängerung des Mandats nur zustimmen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von Migranten kommt. Dem wiederum steht entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder Polen weigern, einem Umverteilungsmechanismus zuzustimmen. Wegen des Streits konnte das Mandat zuletzt nur übergangsweise bis Ende März verlängert werden.

Die deutsche Ankündigung kam für die EU-Institutionen und die EU-Partner nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unerwartet. Der deutsche Generalinspekteur Eberhard Zorn informierte demnach zunächst Obleute im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages.

Nach Angaben der Bundeswehr wurden bei dem Einsatz bislang mehr als 49.000 Menschen aus Seenot gerettet. Er war 2015 gestartet worden.