Die Ausrüstung ist das „Megathema“

Berlin. Hans-Peter Bartels brachte es auf den Punkt: „Das Megathema der Soldaten ist die Ausrüstung.“ Das Fehlen von Großgerät und persönlicher Ausstattung führe zu gravierenden Defiziten in der Ausbildung, so die Kritik des Wehrbeauftragten bei der Beratung des Bundestags zu seinen Jahresberichten 2016 und 2017.

Bartels bezeichnete die Ausbildung am Originalgerät als „existenziell“. „Der Mangel an Übung kann – wenn es hart auf hart kommt – gefährlich werden“, warnte der SPD-Politiker. Die Meldungen aus den Teilstreitkräften zum Ausbildungsstand der Soldaten aufgrund der mangelhaften Materiallage seien alarmierend. Bartels forderte neue Regeln für mehr Tempo bei der Beschaffung.
 
Bartels brachte auch einen Vorschlag mit: „Ich könnte mir vorstellen, dass man neben dem großen Plan A der materiellen Vollausstattung bis 2030 einen zusätzlichen, kleinen Plan B setzt für die schnelle, spürbare Vollausstattung zum Beispiel mit der neuen Kampfbekleidung.“ Die beschleunigte Ausstattung mit Stiefeln, Schutzwesten und anderen Ausrüstungsgegenständen, die Soldaten zum Teil auf eigene Kosten beschafften, seien ein Programm, das Vertrauen schaffe, so Bartels zu den Parlamentariern.
 
Nächste Rednerin in der Debatte, die Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Görlich, stellvertretender Bundesvorsitzender, für den Deutschen BundeswehrVerband im Parlament mitverfolgte, war die Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen betonte, dass man in der vergangenen Legislaturperiode Fortschritte bei der Beschaffung erzielt habe. Mit den Rüstungsberichten habe man Transparenz geschaffen, wie es sie noch nie vorher gegeben habe, so die Ministerin. „Wir sind schneller und besser geworden“, sagte von der Leyen und betonte, dass man es geschafft habe, das Volumen der Beschaffungsaufträge zu verfünffachen. Zudem verwies sie auf den erhöhten Zulauf von Material. „Das reicht nicht, aber es ist der Weg in die richtige Richtung“, sagte von der Leyen, die versprach, auch dem Thema Ausbildung in den kommenden Jahren verstärkte Aufmerksamkeit zu widmen.

Von der Leyen ging auch auf das geplante neue Artikelgesetz ein, an dem das BMVg zurzeit arbeite. Ziel sei es unter anderem, die Gehaltsstrukturen und die soziale Absicherung der Soldaten auch nach ihrer aktiven Dienstzeit zu verbessern. Dafür sei eine nachhaltige Finanzierung unverzichtbar, so die Verteidigungsministerin.
 
Eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben forderte Florian Hahn. Deutschland gebe mit 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts zu wenig für die Landes- und Bündnisverteidigung aus, so der CSU-Politiker. Kritik kam vor allem von der Opposition: So sagte die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dass die Mängel in der Bundeswehr schon seit vielen Jahren angemahnt würden. In vielen Bereichen sei es jedoch nicht zu Verbesserungen, sondern sogar zu Verschlechterungen gekommen.