Dobrindt verteidigt geplanten Bundeswehr-Einsatz bei Drohnenabwehr

Berlin. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt pocht auf einen möglichen Einsatz auch der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr in Deutschland. «Ich werbe schlichtweg dafür, dass wir im Rahmen der Amtshilfe auch auf die Bundeswehr zugreifen können», sagte der CSU-Politiker am Abend in der ZDF-Talkshow «Maybrit Illner».

Man müsse unterschieden «zwischen Drohnen, die auf Baumwipfelhöhe fliegen - das wird die Bundespolizei erledigen können müssen», sagte Dobrindt. Militärische Drohnen dagegen, «die heute genauso auftreten können in unserem Himmel, die wird die Polizei nie bekämpfen können». In diesem Fall soll man nach dem Willen Dobrindts im Rahmen der Amtshilfe der Bundeswehr auf deren Hilfe zurückgreifen können.

Luftsicherheitsgesetz wird angepasst

Laut dem CSU-Politiker wird das Luftsicherheitsgesetz dahingehend angepasst. Früheren Angaben Dobrindts zufolge ist er sich über diesen Punkt mit Justizministerin Stefanie Hubig und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) einig.

Wegen immer weiterer Vorfälle mit Drohnen an Flughäfen will die Bundesregierung ihre Drohnenabwehr verbessern. Noch in diesem Jahr sollen die Spezialeinheiten der Bundespolizei um eine Drohnenabwehreinheit ergänzt werden. Auch ein geplantes Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll noch 2025 in Betrieb gehen.