Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz kritisiert Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes gegen das KSK

Ist der Militärische Abschirmdienst (BAMAD) bei seinen Ermittlungen im Zusammenhang mit dem KSK zu weit gegangen? Das berichtet zumindest das Nachrichtenmagazin „Focus“ und bezieht sich dabei auf den Staatsrechtler und früheren Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU).

In dem Medienbericht ist von „rüde geführten Vernehmungen“ die Rede, die mitunter bis zu zehn Stunden gedauert hätten, zum Teil ohne dass die Betroffenen die Möglichkeit zum Toilettengang gehabt hätten. Laut dem Medienbericht stellt dies für Scholz ein „Angriff auf die Menschenwürde“ der Soldaten dar. Der 83-jährige Christdemokrat habe gesagt, dass das dem Verteidigungsministerium unterstellte BAMAD nicht so mit Soldaten umgehen könne, die vom Bundestag in Krisengebiete geschickt werden.

Der „Focus“ berichtet weiter, dass die BAMAD-Beamten zudem versucht hätten, einzelne Soldaten unter Druck als Spitzel zu verpflichten. KSK-Soldaten seien aufgefordert worden, Kameraden aus einer Kampfkompanie zu denunzieren. Laut „Focus“ hätten das BAMAD und das BMVg eine Stellungnahme zu den Vorwürfen abgelehnt.

Generalinspekteur Eberhard Zorn hatte Anfang der Woche seinen zweiten Zwischenbericht zum KSK vorgelegt. Darin ist von Fortschritten bei der Reformierung der Spezialeinheit die Rede. Aktuell werde noch in 20 Verdachtsfällen von Rechtsextremismus ermittelt. Es gebe aber keine Anhaltspunkte für ein rechtsextremistisches Netzwerk.