Expertenrat empfiehlt Änderungen bei Bundeswehr-Beschaffung

Berlin - Ein Expertenrat hat dem Verteidigungsministerium weitreichende Änderungen bei der Beschaffung für die wieder wachsende Bundeswehr und der Nutzung von Dienstleistungen empfohlen. Dazu gehören neue Arbeitsabläufe in dem zuständigen Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz sowie eine geänderte Personalentwicklung, wie aus einem Entwurf hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch (6. März 2019) vorlag.

So raten die Experten dazu, bei den IT-Systeme künftig auf verfügbare Lösungen zu setzen und die Rolle des bundeseigenen IT-Dienstleiters BWI GmbH zu stärken. Grundsätzlich solle bei der Beschaffung zwischen dem im Kern militärischen Bereich und alltäglichen Gebrauchsgegenständen getrennt werden, die nicht über das Beschaffungsamt eingekauft werden müssten. Sogenannte Komplexe Dienstleistungen - dazu gehört die Logistik für die Instandsetzung - sollten mit schärfer gefassten Verträgen gesteuert werden.

Beim Personal raten die Fachleute dazu, einen «Kompetenzpool» zu schaffen, um schnelleren Zugriff auf Experten im Bundeswehr-Netzwerk mit aktuell anderer Verwendung zu haben. Zudem soll eine Projektkarriere möglich werden, bei der Beförderungen nicht mehr an einen Wechsel in eine andere Position geknüpft werden. Zudem sollen die Teilstreitkräfte mit eigenen Vertretern enger in Abteilungen des Beschaffungsamtes eingebunden werden.

Das Papier, an dem Politiker aus Union und SPD mitgearbeitet haben, soll im Parlament vorgelegt werden und später von Fachleuten im Ministerium für die Umsetzung der Details geprüft werden. Dem Expertenrat gehören auch Fachleute aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Beteiligungsgremien der Beschäftigten an. Von einer zwischenzeitlich diskutierten Privatisierung des Beschaffungsamtes - einer Änderung der Rechtsform - raten die Fachleute ab.