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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Vier Einheiten des Mehrzweckkampfschiffs 180 soll die Marine erhalten. Für die Beschaffung stellt der Bund 5,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Computerzeichnung: Damen Shipyards
Berlin. Die Marine bekommt ihre Mehrzweckkampschiffe MKS 180 – und auch sonst kann sich die Bundeswehr über die Beschaffung weiterer Rüstungsgüter freuen: Der Haushaltsausschuss hat in dieser Woche Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 13 Milliarden Euro genehmigt.
Der größte Posten in diesen Beschaffungsprojekten machen die vier neuen Mehrzweckkampfschiffe aus: Rund 5,6 Milliarden Euro gibt der Bund für den Bau der Schiffe sowie für die notwendigen Landanlagen für die Ausbildung aus, berichtet das BMVg. Im Vertrag soll eine Option für die Beschaffung zwei weiterer Schiffe festgehalten werden. Nachdem ein monatelanger Streit um die Auftragsvergabe im Mai beigelegt wurde, ist der Weg für den Bau der neuen „Allzweckwaffen“ der Marine frei.
Der Vorsitzende Marine im DBwV, Fregattenkapitän Marco Thiele, begrüßt es, dass die Finanzierung für die Schiffe nun gesichert ist: „Für die Marine ist es wichtig, dass die neuen Schiffe schnell zur Verfügung stehen. Wenn die anstehenden Projekte nicht zügig umgesetzt werden, müssen ältere Einheiten mit hohem finanziellen Aufwand in Betrieb gehalten werden.“
Für 2,8 Milliarden Euro wird in den Eurofighter der Luftwaffe investiert – es geht um neue Radartechnik. Das neue Radarsystem, das nach Angaben des BMVg ab Mitte der 2020er Jahre zur Verfügung stehen soll, zeichnet sich durch verbesserte Detektions- und Identifikationsmöglichkeiten sowie eine höhere Störfestigkeit aus. Um vier Jahre verlängert wird zudem der Leistungsvertrag mit dem IT-Dienstleister BWI. Die Fortführung des Betriebs der administrativen IT-Technik der Bundeswehr umfasst ein Volumen von 4,6 Milliarden Euro.
Die beschriebenen Projekte, die vom Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigt wurden, sind sogenannte 25-Millionen-Vorlagen. Dabei handelt es sich um Beschaffungsprojekte der Bundeswehr, deren Investitionsvolumen 25 Millionen Euro übersteigt. Diese müssen vor Vertragsschluss vom Haushaltsausschuss abgesegnet werden.
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