Gabriel: Bundeswehreinsatz im Nordirak trägt zur Stabilisierung bei

Berlin - Nach den Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden im Nordirak trägt die Ausbildungsmission der Bundeswehr nach Worten von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Stabilität im Land bei. «Eine Beendigung zum jetzigen Zeitpunkt würde das Signal senden, dass wir den Irak sich selbst überlassen», sagte Gabriel am Mittwoch (22. November 2017) im Bundestag bei der Debatte um eine dreimonatige Verlängerung der Mission. Gerade jetzt trage die internationale Präsenz zur Stabilisierung bei. «Die innerirakische Auseinandersetzung sollte uns nicht davon abhalten, die Streitkräfte im Nordirak weiter auszubilden und dort zu Ende zu bringen, was wir begonnen haben.» Man werde die deutschen Soldaten nicht in Gefahr bringen.

Insgesamt soll der Bundestag sieben Einsätze um jeweils drei Monate verlängern, weil die Mandate auslaufen und noch keine neue Regierung steht. Am Kern der Einsätze soll sich zunächst nichts ändern. Die Abgeordneten überwiesen die Einsätze in Mali und im Nordirak am Mittwoch an den neu eingesetzten Hauptausschuss. Im Dezember soll über die dreimonatige Verlängerung der sieben Einsätze entschieden werden. Die Zustimmung des Bundestags gilt als sicher.

Die Bundeswehr bildet seit Anfang 2015 im Nordirak kurdische Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) aus. Derzeit sind 140 Soldaten nahe der Kurden-Metropole Erbil stationiert. Der Streit um die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden war Ende September eskaliert, nachdem mehr als 92 Prozent in einem Referendum für eine Abspaltung vom Irak gestimmt hatten. Die Zentralregierung in Bagdad griff in der Folge mit harter Hand gegen Erbil durch. Inzwischen hat sich die Lage beruhigt.