Gabriel für Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Nordirak

Berlin - Trotz der Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden im Nordirak hat sich Außenminister Sigmar Gabriel für eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der Krisenregion ausgesprochen. «Aus meiner Sicht wäre es ein schlechtes Zeichen, die Bundeswehr dort abzuziehen», sagte er am Dienstag (7. November 2017) in Berlin. Bedingung sei allerdings, dass die Konfliktparteien miteinander verhandelten.

Die Bundeswehr bildet seit Anfang 2015 im Nordirak kurdische Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) aus. Derzeit sind 140 Soldaten nahe der Kurden-Metropole Erbil stationiert.

Der Streit um die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden war Ende September eskaliert, nachdem mehr als 92 Prozent in einem Referendum für eine Abspaltung vom Irak gestimmt hatten. Die Zentralregierung in Bagdad, die das Votum ablehnt und eine Annullierung seines Ergebnisses fordert, griff in der Folge mit harter Hand gegen Erbil durch. Inzwischen hat sich die Lage beruhigt. Ende Oktober kündigte Kurdenpräsident Massud Barsani seinen Rückzug an.

Im März soll erst eine neue Bundesregierung und dann der Bundestag darüber entscheiden, wie es mit dem Einsatz weitergehen soll. Nach Ansicht des scheidenden Außenministers Gabriel, der nur noch geschäftsführend im Amt ist, wäre ein Rückzug das falsche Signal an die Konfliktparteien. Das wäre, «als würde man sich abfinden mit der Gefahr eines erneuten Bürgerkriegs», sagte der SPD-Politiker. «Je mehr internationale Verbände dort tätig sind, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit einer Eskalation des Bürgerkriegs.»