General Leinhos als Sachverständiger beim Untersuchungsausschuss

Berlin. Mit einer einstündigen Anhörung von Generalleutnant Ludwig Leinhos als Sachverständigen begann heute die eigentliche Arbeit des 1. Untersuchungsausschusses der Verteidigung zur Aufklärung des Umgangs mit externer Beratung und Unterstützung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verteidigung. Der Bundesrechnungshof kritisierte Verstöße gegen Regeln bei der Vergabe von Aufträgen an externe Beratungsunternehmen für mehrere hundert Millionen Euro.

Leinhos führte aus, welche enormen Herausforderungen bei der Digitalisierung und Umstrukturierung der Bundeswehr vorlagen und noch immer vorliegen. Dabei sei die Bundeswehr auf externe Dienstleister angewiesen, um Auftragsspitzen abzufedern sowie eigene personelle Engpässe und fehlende Expertise auszugleichen. Zudem sei der zivile Markt schneller in der Umsetzung als dies in der Bundeswehr als Organisation möglich wäre.
 
Der Dreisterne-General betonte, dass es „immer einen Bedarf an Unterstützungsleistungen“ geben wird, auch wenn die Bundeswehr bereits mehrere Maßnahmen ergriffen hat, um vieles selbstständig auszuführen. Dazu zählen beispielsweise die Garantie einer Anschlussbeschäftigung bei Belegung des neu eingeführten Studiengangs Cyber-Security als auch eine Zulage für IT-Sicherheitspersonal. Zudem ist geplant, im Bereich Cyber/IT neben der klassischen Führungslaufbahn auch eine Fachlaufbahn einzuführen, bei der nicht die klassischen Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Da auch die häufige Versetzungspraxis der Bundeswehr zum Verlust von Expertise führt, sollen zudem die Stehzeiten in bestimmten Bereichen verlängert werden.
 
Neben Leinhos müssen am heutigen Sitzungstag noch zwei Zeugen des Bundesrechnungshofs den Abgeordneten aller Fraktionen Rede und Antwort stehen. Der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berateraffäre hat sich am 30. Januar 2019 unter dem Vorsitz des SPD-Abgeordneten Wolfgang Hellmich konstituiert und sich zum Ziel gesetzt, die Untersuchung bis zum 31. August 2019 abzuschließen.