Generalinspekteur zum Wehrdienst: Tempo ist wichtig

Berlin. Angesichts der Diskussion um den neuen Wehrdienst pocht der Generalinspekteur der Bundeswehr darauf, das geplante Gesetz schnell zu verabschieden und Deutschland verteidigungsfähig zu machen. «Wir brauchen schnell ein Aufwuchspotenzial. Ein Aufwuchspotenzial, was uns in die Lage versetzt, verteidigungsfähig zu sein und darüber auch abzuschrecken», sagte Carsten Breuer im ARD-«Morgenmagazin». Die äußere Bedrohungslage zwinge dazu, schnell zu reagieren.

Wichtig sei ihm, dass nicht noch einmal lange diskutiert werde, «sondern dass wir so schnell in eine Umsetzung mit hineingehen, dass wir ab Januar des nächsten Jahres die Fragebögen verschicken können, und dass wir idealerweise ab dem 1. 5. dann auch junge Soldatinnen und Soldaten dann in die Bundeswehr integrieren können».

Über das neue Wehrdienstgesetz sollte der Bundestag eigentlich am kommenden Donnerstag in erster Lesung beraten. Am Samstag erklärten dann Sprecher beider Koalitionsfraktionen, die Bundestagsberatungen sollten erst in der übernächsten Woche beginnen.

Debatte um Freiwilligkeit

Anders als CSU-Chef Markus Söder ist Breuer mit Blick auf die Freiwilligkeit optimistisch. «Nun, lassen Sie uns doch erst mal ausprobieren», sagte er. «Ich sehe, dass wir im Vergleich zum letzten Jahr rund 19 Prozent mehr Freiwillige für die Bundeswehr haben gewinnen können.» Es gebe insgesamt ein größeres Interesse an der Bundeswehr, und er baue darauf, dass sich dieses Interesse in Zahlen abbilden werde.

Söder hatte in der «Bild am Sonntag» seine Kritik am neuen Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verschärft und eine schnelle Rückkehr zur Wehrpflicht verlangt. «Eine Wischiwaschi-Wehrpflicht hilft niemandem», so der bayerische Ministerpräsident. «Freiwilligkeit kann nur ein erster Schritt sein. In Zeiten großer Bedrohung brauchen wir mehr als eine Fragebogen-Armee.»

Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte deutlich gemacht, dass es wohl nicht bei der Freiwilligkeit bleiben werde. In der ARD-Sendung «Caren Miosga» sagte er: «Ich bin dafür, dass wir das machen, was wir im Koalitionsvertrag verabredet haben, nämlich vorläufig freiwillig. Aber ich vermute, es wird bei Freiwilligkeit allein nicht bleiben.»

Breuer: Keine Zeit für Grundgesetzänderung

Mit Blick auf ein mögliches verpflichtendes Gesellschaftsjahr, um auch Frauen stärker an die Bundeswehr zu binden, sagte Breuer: «Als Staatsbürger würde ich sagen: Ja, sofort, absolut richtig ein Gesellschaftsjahr.» Das bedeute aber, dass eine Grundgesetzänderung nötig werde. «Das würde auf jeden Fall länger dauern, und diese Zeit haben wir nicht.»