Geschäftsführer von Bundeswehr-Ausrüster BwBM entlassen

Berlin. Ein Geschäftsführer des Bekleidungsausrüsters der Bundeswehr ist nach Ermittlungen wegen einer Mail mit rechtsextremistischen Symbolen entlassen worden, allerdings wegen Vertrauensbruchs. Der Schritt sei am 6. August erfolgt, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag (10. August) der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. Zuvor hatte das Ministerium zuständige Obleute im Bundestag unterrichtet.

Der Geschäftsführer der bundeseigenen Bw Bekleidungsmanagement GmbH (BwBM) hatte demnach vor etwa dreieinhalb Jahren eine Mail mit Emojis mit einer «Symbolik rechtsextremistischen Hintergrunds» erhalten und an ein eigenes Postfach weitergeleitet. Ein Hinweisgeber habe dies später gemeldet. Der Beschuldigte habe eine Erinnerung bestritten und einer Durchsuchung seines Mailkontos zugestimmt. Es sei festgestellt worden, dass er die Mail gelöscht habe, was als Vertrauensbruch bewertet wurde. Die Ermittlungen stellten allerdings auch fest, dass es keine Hinweise auf eine rechtsextreme oder verfassungsfeindliche Haltung des Mannes selbst gab.

Das Verteidigungsministerium hatte mehrfach eine «Null-Toleranz-Linie» im Umgang mit Rechtsextremen bekräftigt. Zuletzt machten mehrere Fälle Schlagzeilen, einige davon haben direkte Bezüge zur Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK).