Grünen-Fraktionsvize kritisiert Pistorius-Äußerung über Mali-Einsatz

Berlin. Die Vize-Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, hat die Äußerung von Verteidigungsminister Boris Pistorius zu einem möglichen früheren Abzug der Bundeswehr aus Mali kritisiert. «Über das geordnete Auslaufen des Bundeswehreinsatzes in Mali hat im letzten Jahr eine ausführliche Abstimmung zwischen den Ressorts und mit dem Parlament stattgefunden», sagte Brugger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). Pistorius könne diese Einigung der Bundesregierung persönlich komplett anders bewerten. «Aber dann sollte das, wie es sich gehört, in der Koalition diskutiert und nicht mal eben per Pressestatement rausgehauen werden.» Sonst entstehe immer neue Verunsicherung, etwa bei den Soldatinnen und Soldatinnen und ihren Familien, so Brugger.

Pistorius (SPD) hatte der «Süddeutschen Zeitung» (Dienstag) gesagt: «Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn.» Die Bundesregierung hatte im November den Abzug beschlossen und den Verbleib bis Mai 2024 davon abhängig gemacht, dass die Bundeswehr nicht erneut über längere Zeiträume am Einsatz von Drohnen gehindert werde. Das letzte Mal seien die Drohnen «vor Weihnachten geflogen», sagte Pistorius der «SZ». «Wenn unsere Soldaten und Soldatinnen das Lager nicht verlassen oder sich nur im kleinen Radius außerhalb bewegen können, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht. Und dann ist dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung.»

Brugger sagte, Pistorius habe völlig Recht, wenn er sage, dass es inakzeptabel sei, wenn die Heron-Drohnen nicht fliegen könnten, um zur Aufklärung beizutragen. An der Stelle solle er allerdings «den Druck auf die malische Übergangsregierung verstärken».