Grünen-Vorsitzender Nouripour: Russland will Europäer aus Mali vergraulen

Berlin. Die russische Strategie in Mali zielt nach Einschätzung des Parteivorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour, darauf ab, die Bundeswehr und andere europäische Einsatzkontingente zum Abzug zu bewegen. Auf die Frage, ob der Bundeswehr-Einsatz nach den jüngsten politischen Entwicklungen in dem westafrikanischen Land noch durch das Mandat des Bundestages gedeckt sei, antwortete der Co-Vorsitzende am Freitag: «Es ist nicht besonders einfach, mit dieser Junta zusammenzuarbeiten. Und wenn man hört, dass die russischen Milizen jetzt auf dem Flughafen herumspazieren, dann ist das offensichtlich eine Provokation und ein Affront.»

Offensichtlich sei aber auch, «dass die russische Seite genau mit diesen Provokationen dahin zielt, die internationalen Streitkräfte vor allem der Europäischen Union, aus dem Land zu treiben». Daher sei in dieser Frage ein komplizierter Abwägungsprozess innerhalb der EU notwendig «und dass man da sehr eng auch bei unseren französischen Partnern bleiben muss». Sollte die Sicherheit der eigenen Soldaten in diesem Einsatz nicht mehr gewährleistet sein, müsse die Bundeswehr aus Mali abziehen, sagte Nouripour. Er habe Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) aber «so verstanden, dass das bei allen Schikanen derzeit noch nicht der Fall ist».

In Hannover landete am Freitag eine Chartermaschine, die etwa 90 Männer und Frauen der Bundeswehr aus Mali zurück nach Deutschland brachte. Es war der erste Flug zu einem Personalwechsel für das deutsche Einsatzkontingent, nachdem die malische Übergangsregierung am 14. Juli die Kontigentwechsel der UN-Mission MINUSMA ausgesetzt hatte. Für den Flug einer Militärmaschine hatte es von den Behörden des westafrikanischen Landes keine Freigabe gegeben.

Deutsche und britische Soldaten der UN-Mission MINUSMA hatten am Dienstag - einen Tag nach dem Abzug der französischen Streitkräfte aus dem Lager in Gao - das Eintreffen von offenkundig russischen Einsatzkräften auf dem Flughafen der malischen Stadt beobachtet.