Hannover: Herausforderungen an die Sicherheitspolitik

Die Kameradschaft Ehemaliger, Reservisten und Hinterbliebener (KERH) der Region Hannover hatte zu einem sicherheitspolitsichen Vortrag in die Offizierheimgesellschaft Hannover-Bothfeld eingeladen. Oberstleutnant a.D. Hergen Hennings, Stellvertretender Vorsitzender der KERH begrüßte dazu über 70 Teilnehmer, aktive Soldaten, Reservisten und Ehemalige. Als fachkundiger Referent konnte Henning Otte, Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU Bundestagsfraktion, gewonnen werden.

In seinen mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Ausführungen stellte er zunächst die sich in den letzten Jahren entwickelten Krisenherde, Bedrohungsszenarien und daraus resultierenden politischen Entscheidungen einiger führender Politiker dar. Die Kündigung des INF-Vertrages, Klimawandel, Migration, Terrorismus und Einmarsch des Natopartners Türkei in Nordsyrien sowie die zunehmende Aufrüstung der russischen Streitkräfte und die nicht mehr unseren Wertenormen entsprechenden Entscheidungen des Präsidenten Trump sind Schlagworte, die die Lagebeurteilung bestimmen.

„Europa muss mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen“, so Otte. Europa müsse transatlantisch bleiben, aber die europäische Stärke ausbauen, um strategische Interessen mehr wahrnehmen und mehr Verantwortung übernehmen zu können.

Otte plädierte dafür, die Rolle des nationalen Sicherheitsrates zu überdenken und zu stärken. Er muss mehr ressortübergreifend Entscheidungen herbeiführen. In diesem Zusammenhang sprach er sich dafür aus, gemeinsame Exportrichtlinien für Europa und damit für die Europäische Verteidigungsunion (EVU) zu entwickeln und fest zu schreiben.

Um diesen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen gerecht zu werden und glaubwürdig zu sein, kommen auf die Bundeswehr Aufgaben zu, die sie zurzeit schwerlich erfüllen kann. In den letzten Jahren sei der Verteidigungshaushalt zwar gewachsen aber die sich abzeichnenden Entwicklungen für die kommenden Jahre sehen nicht gut aus, so der Verteidigungsexperte.

In der sich anschließenden Diskussionsrunde wurden die verschiedenen Argumente sachlich ausgetauscht. Mit einem kleinen Präsent bedankte sich Hennings bei Otte für seinen informativen Vortrag.