15.01.2021
dpa

Högl: Prüfung von Corona-Impfpflicht für Soldaten richtig

Berlin: Die Wehrbeauftragte Eva Högl hält die Prüfung einer Corona-Impfpflicht für Soldaten für richtig. «Hier muss allerdings sensibel vorgegangen werden: Schließlich ist noch gar nicht klar, ob die Impfung davor schützt, das Virus weiterzugeben», sagte die SPD-Politikerin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Deshalb setze ich vor allem auf das Verantwortungsbewusstsein der einzelnen Soldatinnen und Soldaten: Je mehr sich freiwillig impfen lassen desto besser.»

Högl erinnerte daran, dass Soldaten die Pflicht zur Erhaltung ihrer Gesundheit haben. «Nach dem Soldatengesetz können sie bisher schon zu Impfungen verpflichtet werden, beispielsweise bei Auslandseinsätzen. Insofern ist ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit eingeschränkt», sagte sie. «Daher ist es richtig, eine Impfpflicht bei den neuen Impfstoffen gegen Corona konkret zu prüfen.»

In den kritischen Bereichen - bei Auslandseinsätzen, im Sanitätsdienst und vor Ort bei den Einsätzen in der Corona-Hilfe - sollten nach Ansicht der Wehrbeauftragten «perspektivisch nur diejenigen Dienst tun, die auch geimpft sind». Im Verteidigungsministerium wird derzeit geprüft, ob die Corona-Impfung in die Liste der «duldungspflichtigen» Maßnahmen aufgenommen werden soll.