Im Fokus: Beschaffungswesen und Vergaberecht

Berlin. Miteinander sprechen, Vertrauensverhältnisse aufbauen, das ist der Grundsatz einer guten Interessenvertretung. Daher ist es selbstverständlich, dass der DBwV seit der Ernennung von Staatssekretär Benedikt Zimmer mit diesem regelmäßig im Gespräch ist. Sicherlich wird um die besten Ideen und Vorschläge zur Verbesserung des Beschaffungswesen gestritten, aber es geht dabei stets seriös zu.
 
Kurzum: Die Menschen in der Beschaffungsorganisation werden nicht zu Sündenböcken erklärt. Andere mögen dies weniger betonen, aber für den DBwV als Ganzes – nicht nur die Mitglieder im BAAINBw oder den Wehrtechnischen Dienststellen – steht fest, dass diese der Truppe beschaffen wollen, was sie zur Auftragserfüllung braucht. Rüstung ist kein Selbstzweck, sondern vielmehr die wesentliche Grundlage für das Bestehen im Einsatz.
 
Letztlich wird Verteidigungsministerin von der Leyen auf Grundlage der Vorlage von Staatssekretär Zimmer entscheiden und dafür die Verantwortung für Erfolge sowie etwaige Misserfolge tragen. Nichtsdestotrotz gilt es jetzt, sich in vielen Gesprächen mit klugen Ideen einzubringen.

So sieht es auch Andreas Geckeis, im Bundesvorstand zuständig für den Bereich Beschaffungsorganisation: „Nach dem Wirken des Expertenrates werden wir nun die parallelen Vorschläge der Taskforce Beschaffungsorganisation bewerten und uns entsprechend einbringen. In Kürze finden dazu erneut Gespräche statt.“ Geckeis weiter: „Andere mögen glauben machen, dass eine erneute Umstrukturierung des BAAINBw allein schon ausreicht. Ich sehe das anders. Es gilt, den Rüstungsprozess in seiner Gesamtheit zu bewerten – das beginnt mit der politischen Zielvorgabe und hört noch nicht mit den Rahmenbedingungen der Rüstungsindustrie auf. In direkten Gesprächen bringen wir uns dazu ein, überwinden  Unterschiede, ordnen Vorschläge, die im Raum stehen, richtig ein und lenken den Prozess zum Wohle der Menschen der Bundeswehr. Das ist unser Ansatz“, so Geckeis.
 
Vor dem Gespräch des Bundesvorsitzenden André Wüstner mit Staatssekretär Zimmer waren der Stellvertretende Bundesvorsitzende Jürgen Görlich und der Landesvorsitzende West Thomas Sohst in Koblenz, um sich mit Mitgliedern der Truppenkameradschaft auszutauschen, letzte Impulse aufzunehmen und Forderungen abzugleichen. „Die enge Verbindung von der Basis in den Bundesvorstand ist unsere Stärke“, so Görlich. „Das ist wahre Interessenvertretung. Es geht nicht um Krawall, sondern um die Durchsetzung berechtigter Interessen zum Wohle der ganzen Bundeswehr.“

Dass mehr Gerät und Ausrüstung schneller in die Truppe fließen, muss das Messkriterium für die Ministerentscheidung zur Reform des Beschaffungswesen sein. Darin sind sich der DBwV und Staatssekretär Zimmer einig.

Doch nicht nur die Optimierung des Beschaffungswesens, auch die Novellierung des Vergaberechts ist Thema der verbandspolitischen Arbeit des DBwV. „Ich bin mir sicher, dass wir im bevorstehenden Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit unseren Forderungen wie schon im BMVg überzeugen können“, so der Bundesvorsitzende. „Der Koalitionsvertrag nennt Handlungsfelder zur Reform des Vergaberechts. Diese nehmen wir nicht nur auf, sondern wir haben präzise Änderungspunkte zur Verbesserung des Vergaberechts“, sagt Wüstner.

Nicht nur die Beschaffung, auch die Personalstruktur und vieles mehr sollen optimiert werden. Baustellen gibt es also viele und das Themenfeld ist sehr breit. Der DBwV wird sich darum nicht nur direkt in Regierung und Parlament, sondern auch mit seinen vielen Mandatsträgern im Hauptpersonalrat beim BMVg engagiert einbringen. Pessimismus und Angst sind dabei schlechte Ratgeber. Der DBwV lässt sich seine Zuversicht nicht nehmen. Das war, ist und bleibt der Schlüssel zum Erfolg seit mehr als 60 Jahren.