Inspekteur SKB: Bevölkerungsschutz muss gestärkt werden

Berlin. Seit einem Jahr ist die Bundeswehr mit großem personellen Aufwand im Corona-Einsatz – nun hat der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, eine Bilanz gezogen.

Schelleis, als Inspekteur SKB auch Nationaler Territorialer Befehlshaber und damit für die Corona-Hilfe der Bundeswehr zuständig, forderte, dass aus der Corona-Pandemie Lehren gezogen werden müssten. Er begrüße die Pläne für eine Stärkung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK).

Schelleis plädierte dafür, dabei nicht nur auf den Gesundheitsschutz zu schauen, sondern auch andere Gefahren wie einen großflächigen Cyberangriff auf die deutsche Infrastruktur in den Blick zu nehmen. Dann drohten katastrophale Zustände, bei denen viele Akteure des zivilen Krisenmanagements schnell zusammenarbeiten müssten. „Darauf müssen wir uns vorbereiten“, sagte Schelleis. Das in Bonn ansässige Bundesamt könne dann auch „operativer Stab“ sein. Ein leistungsfähiger, ziviler Pfeiler stärke auch die Gesamtverteidigung.

In der Corona-Pandemie sind nach seinen Worten weiterhin 25.000 Männer und Frauen der Bundeswehr in Bereitschaft. Aktuell seien 15.000 Einsatzkräfte in der Corona-Hilfe gebunden. In der Spitze seien 20.000 Soldatinnen und Soldaten unmittelbar in Einsätzen gebunden gewesen, vor allem bei der Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern. Derzeit sind vor Alten- und Pflegeheimen noch 2100 Männer und Frauen der Bundeswehr für Schnelltests eingesetzt. Dies zeige, dass es Ländern und Kommunen offenkundig nicht gelungen ist, diese Aufgaben bis zum Beginn der Osterfeiertage vollständig an zivile Helfer zu übergeben. Die Pandemie hat auch Auswirkungen auf den normalen Dienstbetrieb in den Streitkräften: So ruhen aktuell zahlreiche Ausbildungsvorhaben.

Schelleis bilanzierte: In der vor einem Jahr begonnenen und weiter laufenden Amtshilfe seien bisher 6157 auf Corona bezogene Amtshilfeanträge gestellt worden. Davon seien 88 Prozent gebilligt worden. Die Soldaten hätten „beispielhafte Arbeitsmoral“ bewiesen und große Sympathien gewonnen. Zumindest derzeit sei keine andere Organisation in der Lage, dauerhaft Hilfe in diesem Umfang zu leisten.