Kabinett verlängert Mandate für Mali und Somalia

Meseberg. Militärausbilder der Bundeswehr sollen für ein weiteres Jahr malische Soldaten im Kampf gegen Terroristen schulen und beraten. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch bei der Klausurtagung der großen Koalition in Schloss Meseberg eine Verlängerung des Mandats bis zum Mai 2019. Weil Deutschland Ende November die Führung der EU-Mission übernimmt, soll die Mandatsobergrenze um 50 auf 350 Soldaten angehoben werden. An dem Ausbildungseinsatz der EU in Mali beteiligen sich derzeit rund 150 deutsche Soldaten. Bisher wurden mehr als 11.000 malische Soldaten ausgebildet.

Gruppierungen wie Al-Kaida terrorisieren den Norden des westafrikanischen Landes schon lange. Künftig soll die Bundeswehr auch außerhalb Malis in den Hauptquartieren der G5-Sahel-Truppe in Niger, Mauretanien und Tschad beraten können. Die von den G5-Sahel-Ländern Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad aufgestellte Einheit mit rund 5000 Soldaten soll für Sicherheit in der bitterarmen Sahelregion sorgen und über die Bekämpfung von Terroristen und Schleuserbanden auch die illegale Migration von Afrika nach Europa eindämmen.

Neben der EU-Ausbildungsmission beteiligt sich die Bundeswehr im Norden von Mali zudem mit derzeit mehr als 1000 Soldaten an einer UN-Mission zur Überwachung des Friedensabkommens. Die Mission Minusma gilt als derzeit gefährlichster Einsatz der Bundeswehr - und soll ebenfalls bald ausgeweitet werden.

Das Kabinett verabschiedete auch die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an dem Anti-Piraterie-Einsatz vor der Küste Somalias. Derzeit stellt die Bundeswehr dort 75 Soldaten. Die Zahl der Angriffe von Piraten in dem Seegebiet ist seit Beginn des Einsatzes 2008 stark zurückgegangen.Der Bundestag muss den Kabinettsbeschlüssen noch zustimmen, was mit den Stimmen der großen Koalition aber als sicher gilt.