Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
300 Seminare für einen geordneten Übergang in den Ruhestand
DBwV für neues Artikelgesetz Militärische Sicherheit, fordert aber Nachbesserungen
Mannschaften, eine Dienstgradgruppe vor großen Aufgaben
Mama, warum hast du eine Uniform?
Eine Frau, die mutig für ein anderes Leben kämpfte
Kameradschaft und Selbstverständnis
„Die Bundeswehr braucht eine Revolution“
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Panzerbrigade 45: Einsatzversorgung in Litauen gesichert
Verbandserfolg: Ehepartnerzuschlag für ins Ausland mitreisende Ehegatten durchgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
16K3-Gedenkmarsch: Erinnerung an das Karfreitagsgefecht
Erinnerung an die Gefallenen vom OP North
Erzählen Sie Ihre Veteranengeschichte!
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin. Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erwartet keine besonderen Schwierigkeiten in der Regierungskoalition bei der Verständigung auf eine Wehrpflicht, falls dieser Schritt nötig werden sollte. Dafür brauche man eine Entscheidung des Bundestages, «aber die dürfte ja nicht schwer zu finden sein, wenn wir in der Koalition einig sind, welches Ziel erreicht werden soll», sagte Frei in der ZDF-Sendung «Markus Lanz».
«Wir haben jetzt das entscheiden. Und deswegen machen wir genau das», sagte Frei zu dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch. Demnach soll zunächst versucht werden, die Zahl der Freiwilligen für einen Dienst in der Bundeswehr zu erhöhen. Nach den neuen Nato-Zielen muss die Bundeswehr eine Personalstärke von mindestens 260.000 Männern und Frauen in der aktiven Truppe sowie 200.000 Reservistinnen und Reservisten erreichen.
Gelingt es nicht, genügend Freiwillige zu gewinnen, kann dem Gesetzentwurf zufolge eine verpflichtende Heranziehung eingeführt werden. Dies würde aber nicht automatisch geschehen, sondern müsste vom Parlament noch einmal gebilligt werden. Darauf hatte die SPD in der Diskussion vor dem Kabinettsbeschluss wert gelegt.
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