Klingbeil bereit zu Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Düsseldorf. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) ist bereit, die Verteidigungsausgaben Deutschlands in den kommenden Jahren auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. «Die Welt hat sich die letzten drei, vier Jahren langsam weiter gedreht, und meine Verpflichtung ist, vor allem dafür zu sorgen, dass alle sicher leben können, und dafür muss jetzt mehr investiert werden», sagte der Vizekanzler beim «Ständehaus-Treff» der «Rheinischen Post» in Düsseldorf. «Und wenn das am Ende heißt, drei Prozent, dann machen wir drei Prozent, wenn das heißt 3,5 Prozent, machen wir 3,5 Prozent.»

Im laufenden Jahr werde Deutschland «erst mal zwei Prozent» des BIP für Verteidigung ausgeben, so Klingbeil. «Das wird aber erhöht werden.» Klingbeil wies auf den Nato-Gipfel kommende Woche in Den Haag hin. «Da wird es, vermute ich jetzt mal, um deutlich höhere Zahlen gehen», sagte er. Er finde es aber falsch, eine rein auf Zahlen fixierte Debatte zu führen, betonte Klingbeil.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte vorgeschlagen, dass sich die Nato-Mitglieder künftig verpflichten sollen, mindestens 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung zu investieren. Hinzu könnten dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben wie Infrastruktur kommen. Ein Datum zur Umsetzung der Ziele nannte Rutte noch nicht.