Kommandeurtagung Nord: Vortrag von MdB Bastian Ernst

Dötlingen. „Der Verteidigungsausschuss aus Sicht eines neuen Mitglieds“ war Thema eines Vortrages von Bastian Ernst bei der Tagung des Landesverbandes Nord für Kommandeure und Dienststellenleiter. Der Christdemokrat ist direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 28 (Delmenhorst-Wesermarsch-Oldenburg Land) und gehört dem Deutschen Bundestag seit März dieses Jahres an. Ernst hat als Freiwillig Wehrdienstleistender gedient und bezeichnet sich selbst als „großer Freund der Wehrpflicht“. 

Der Betriebswirt wollte nach eigenen Angaben in den Verteidigungsausschuss des Parlaments. Gründe dafür waren sein Dienst in der Bundeswehr und seine beruflichen Erfahrungen in der Rüstungsindustrie. Im Verteidigungsausschuss wurde er Obmann von CDU/CSU im Unterausschuss für Rüstungs- und Profilerationskontrolle, Nichtverbreitung und internationale Abrüstung.

Ernst skizzierte vor den Kommandeuren und Dienststellenleitern die Umrisse eines möglichen Losverfahrens für den Fall, dass es nicht genügend freiwillige Bewerber für die Bundeswehr gibt. „Eine kommunikative Katastrophe, das hätte nicht schlechter laufen können,“ machte er dazu mit Hinweis auf die Veröffentlichung des Entwurfes deutlich. Der Abgeordnete mahnte deshalb Verbesserungen an: „Wieviel Soldaten brauchen wir, wie bringen wir sie unter und wie wählen wir sie aus? Wir dürfen nicht weiter alle möglichen Varianten durchspielen, wir müssen endlich Fakten schaffen!“

„Ich weiß aber nicht, in welche Richtung es mit einem Wehrdienstgesetz geht,“ stellte Ernst in aller Offenheit fest. Dazu wies er auf die notwendigen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner SPD und im Ausschuss hin: „Das werden wir aber hinbekommen!“ Abschließen bat der Politiker um Vertrauen für das Parlament und den Verteidigungsausschuss, „dessen Mitglieder sich ihre Entscheidungen nicht leicht machen.“ Nach seinem Vortrag stellte sich der Abgeordnete einer Aussprache mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Tagung.