Kosovo, Libanon, Libyen: Drei Bundeswehreinsätze verlängert

Berlin. Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Kosovo sowie vor der libanesischen und vor der libyschen Küste beschlossen. Alle drei Missionen mit zusammen 650 Soldaten sollen unverändert fortgeführt werden. Der Bundestag muss noch zustimmen.

Die Nato-Mission im Kosovo ist mit 18 Jahren der längste aktuelle Bundeswehreinsatz. Dabei geht es um die Absicherung der Friedensvereinbarung für die frühere serbische Provinz. Nach wie vor dürfen dafür höchstens 800 deutsche Soldaten eingesetzt werden.

Das überwiegend von Albanern bevölkerte Kosovo hat vor zehn Jahren seine Unabhängigkeit erklärt, wird von der serbischen Regierung in Belgrad aber weiter als abtrünnige Provinz betrachtet. Zwischen der albanischen Bevölkerung und der serbischen Minderheit gibt es im Norden des Landes weiterhin Spannungen.

Die Schiffe, die im Auftrag der EU vor der libyschen Küste unterwegs sind, sollen Schleuserkriminalität bekämpfen. Dazu gehört das deutsche Versorgungsschiff "Mosel" mit rund 110 Soldaten. Die Truppe darf laut Mandatstext auf 950 Soldaten aufgestockt werden. Der EU-Verband im Mittelmeer rettet immer wieder Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Europa in Seenot geraten. Deutsche Schiffe haben bisher 22 500 Flüchtlinge aufgenommen und den italienischen Behörden übergeben.

Im Rahmen der UN-Mission Unifil unterstützt die Bundeswehr die libanesische Marine bei der Überwachung der Küste und Unterbindung des Waffenschmuggels. Eine Korvette und 140 Soldaten sind dort im Einsatz. Die Obergrenze für die Truppenstärke liegt bei 300 Soldaten. Langfristig sollen die libanesischen Streitkräfte in die Lage versetzt werden, ihre Küsten selbst zu sichern. Aber auch dieser Einsatz dauert bereits zwölf Jahre.