Kramp-Karrenbauer: Anti-IS-Einsatz derzeit noch «absolut notwendig»

Geltow (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat betont, dass die Anti-IS-Mission der Bundeswehr in Syrien und im Irak immer noch als «absolut notwendig» angesehen werde. Bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Geltow sagte die CDU-Vorsitzende am Donnerstag (25. Juli), dass man sich bei der im Herbst anstehenden Bundestags-Entscheidung über eine Verlängerung vor allem daran orientieren müsse, inwieweit eine Zurückdrängung der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien und im Irak tatsächlich gelungen sei.

Die Bundeswehr beteiligt sich mit «Tornado»-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug an einer internationalen Koalition, die den IS in Syrien und im Irak bekämpft. Im Irak sind zudem deutsche Militärausbilder stationiert.

Am 31. Oktober läuft das Mandat aus. Der Bundestag muss dann entscheiden, ob er es noch einmal verlängern will. Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das erst am Mittwoch im Bundestag wieder abgelehnt. Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte bei einem Irak-Besuch im Juni allerdings gesagt: «Auf jeden Fall ist das Mandat (...) zurzeit noch absolut unabdingbar, um zu verhindern, dass der IS im Untergrund neue Strukturen aufbaut und damit in die Lage versetzt wird, weiter zu agieren.»

Kramp-Karrenbauer betonte, sie stimme der Einschätzung Maas' zu. Es werde «keine einfache Diskussion» werden. Die neue Verteidigungsministerin will im August ihren ersten Truppenbesuch im Ausland im Irak und in Jordanien absolvieren. Dort sind insgesamt etwa 440 deutsche Soldaten stationiert.

Der IS hatte jahrelang weite Teile Syriens und des Irak unter seiner Kontrolle. Im März wurde die letzte IS-Bastion Baghus im Osten Syriens für befreit erklärt. Die Anti-IS-Koalition, der etwa 60 Länder angehören, geht aber davon aus, dass sich immer noch Tausende Kämpfer in der Region aufhalten und aus dem Untergrund ihren Terror fortsetzen könnten.