Kramp-Karrenbauer sieht «Entwöhnung» in militärischen Fragen

Berlin - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht noch große Überzeugungsarbeit vor sich, um bei den Bürgern Rückhalt für die geplante militärisch-strategische Ausrichtung Deutschlands zu gewinnen. Das sei kein Thema, das in der Bevölkerung von selbst gesetzt sei, sagte die CDU-Vorsitzende am Montag (11. November 2019) in Berlin. Sie stelle dort in solchen Fragen «eine gewisse Entwöhnung» fest, die wieder rückgängig gemacht werden müsse. Ihr sei bewusst, dass man mit sicherheitspolitischen Diskussionen hierzulande «keinen Popularitätspreis gewinnt».

Die Verteidigungsministerin hatte in der vergangenen Woche ein sicherheitspolitisches Konzept präsentiert, nach dem Deutschland stärker eigene strategische Interessen wahrnehmen und auch mehr militärische Aufgaben in Krisenregionen übernehmen soll.

Am Montag bekräftigte sie bei der Veranstaltung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft ihre Forderung nach einer schrittweisen Erhöhung der Verteidigungsausgaben. 2024 müssten es 1,5 Prozent der deutschen Bruttoinlandsprodukts sein, 2031 dann die in der Nato angestrebten 2,0 Prozent.

Es gehe aber nicht nur um diese 2 Prozent, sagte Kramp-Karrenbauer. «Viel wichtiger ist aus meiner Sicht, dass wir zugesagt haben, dass von all den Fähigkeiten, die die Nato zur Verfügung stellt, wir als Deutsche 10 Prozent tragen.» Dies sei bei realistischer Betrachtung im Jahr 2031 zu erreichen. Viel schneller sei die Beschaffung und Ausrüstung nicht möglich. «10 Prozent der Fähigkeiten führen zusammen mit den 90 Prozent, die die anderen zur Verfügung stellen, zu 100 Prozent Sicherheit für Deutschland», sagte Kramp-Karrenbauer.